Am 26. Januar 2025 äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz zum Thema der Energieversorgung und dem Klimaschutz. Scholz kritisierte den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, den er als bedrückend bezeichnete. Er stellte klar, dass Deutschland seinen Kurs in der Klimapolitik fortsetzen werde und sprach sich gegen den Stopp des Ausbaus von Flüssiggas-Terminals (LNG) in den USA aus. Scholz betonte, dass es gut sei, dass dieser Ausbau nun fortgesetzt werde.
In einer Videoansprache an das Weltwirtschaftsforum hob Donald Trump hervor, dass die Energieversorgung der USA erweitert werden müsse, insbesondere die heimische Öl- und Gasförderung. Er erklärte, dass die USA doppelt so viel Energie benötigen, um den geplanten Ausbau von Künstlicher Intelligenz zu ermöglichen. Kurz nach Beginn seiner zweiten Amtszeit hob Trump ein Verbot auf, das von Joe Biden verhängt worden war und die Förderung neuer Öl- und Gasvorkommen auf hoher See einschränkte. Diese Entscheidung könnte möglicherweise Klagen von Umweltverbänden nach sich ziehen.
Ein Rückblick auf die Klimapolitik der USA
Donald Trump hatte das Pariser Klimaschutzabkommen während seiner ersten Amtszeit gekündigt, da er es als Wettbewerbsnachteil ansah. Am Tag seiner Amtseinführung unterzeichnete er ein Schreiben an die Vereinten Nationen, um den Rückzug formal einzuleiten. Das Abkommen hat das Ziel, die Erderwärmung auf unter 2 Grad Celsius im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Joe Biden trat dem Abkommen nach seinem Amtsantritt wieder bei.
Der Rückzug aus dem Abkommen ist Teil eines umfassenderen Dekrets von Trump, mit dem er die bestehende Klimapolitik des Landes verworfen hat. Dabei wies er die US-Mission bei den Vereinten Nationen sowie das Außen- und Finanzministerium an, alle finanziellen Verpflichtungen im Rahmen der Klimarahmenkonvention einzustellen. Experten vermuten, dass der mögliche Trump-Effekt auf die Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts bei 0,04 Grad liegen könnte, vorausgesetzt, nur die USA ändern ihren Kurs.
Die nächste Klimakonferenz findet im November 2025 in Brasilien statt. Währenddessen beobachtet die internationale Gemeinschaft besorgt, wie sich die energiepolitischen Entscheidungen unter Trumps zweiter Amtszeit auf den Klimaschutz auswirken werden. Bundesumweltministerin Steffi Lemke bezeichnete den Rückzug der USA aus dem Abkommen als schweren Rückschlag für den globalen Klimaschutz, während der Inflation Reduction Act von Joe Biden bereits den Ausbau von Wind- und Solarenergie in den USA vorangetrieben hat.
