Eine Gruppe von Wissenschaftlern hat in einer aktuellen Stellungnahme gegen den Alarmismus im Kontext der geopolitischen Spannungen mit Russland gewarnt. Initiiert von Johannes Varwick, einem Experten für Internationale Politik an der Universität Halle, fordert der Aufruf mit dem Titel „Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus“ zu einer Neuausrichtung der Sicherheitsdebatte in Deutschland und Europa. Militärhistoriker Sönke Neitzel äußerte, dass die derzeitige Lage als möglicherweise „letzter Friedenssommer“ angesehen werden kann.
Im Kern der Diskussion steht die Kritik an den zunehmenden Rüstungsprogrammen in Deutschland und der EU sowie die Panikmache bezüglich eines möglichen Übergriffs Russlands. Varwick bemängelt, dass einige Experten zur Aufrüstung drängen und ungenau Zeitpunkte für potenzielle russische Angriffe nennen. Die Unterzeichner, darunter auch renommierte Friedensforscher, erkennen zwar an, dass Russland eine Bedrohung für die europäische Sicherheit darstellt, stufen diese jedoch als „beherrschbare militärische Bedrohung“ ein.
Sicherheitsexperten fordern rationale Maßnahmen
Die öffentliche Debatte über die Bedrohung durch Russland wirft ihrer Meinung nach mehr Fragen auf, als sie Antworten liefert. Die Autoren der Stellungnahme betonen, dass Alarmismus in Politik und Medien auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse beruht. Stattdessen müsse Europa in der Lage sein, seine Sicherheitsfragen ohne eine verlässliche amerikanische Sicherheitsgarantie neu zu bewerten. Panik und hohe Verschuldung durch Aufrüstung seien keine Lösung für die sicherheitspolitischen Probleme des Kontinents.
Die Stellungnahme appelliert zudem an die Notwendigkeit, den Krieg in der Ukraine durch Verhandlungen zu beenden und die europäische Sicherheitsarchitektur zu stabilisieren. Neben Varwick unterstützen mehrere Professoren und Experten aus unterschiedlichen Institutionen diesen Aufruf. In der Zwischenzeit hat auch der Aufruf, der unter anderem von der Berliner Zeitung dokumentiert wurde, die alarmistische Stimmung in den Medien thematisiert und rüstungs- und sicherheitspolitische Maßnahme ins Zentrum der Diskussion gerückt. Die Unterzeichner fordern eine Rückkehr zu Rüstungskontrolle, vertrauensbildenden Maßnahmen und Diplomatie als zentrale Elemente der Sicherheitsarchitektur in Europa.
