Die Thüringer Landesregierung hat Pläne zur Schaffung eigener Abschiebehaftplätze in der Justizvollzugsanstalt Arnstadt vorgestellt. Dies geht aus einer Kabinettsvorlage hervor, die von der „Thüringer Allgemeine“ zuerst veröffentlicht wurde. Der Umbau der bisher als Jugendarrestanstalt genutzten Einrichtung soll dazu führen, dass künftig 37 Plätze für Abschiebehaft zur Verfügung stehen.
Der Vollzug des Jugendarrestes wird in einem anderen, derzeit leeren Gebäude auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt fortgeführt. Das Kabinett muss dem Vorhaben, das mit einem Kostenrahmen von grob zwei Millionen Euro veranschlagt ist, noch zustimmen. Im laufenden Jahr ist vorgesehen, zunächst zehn Abschiebehaftplätze einzurichten. Für die folgenden Jahre rechnet die Landesregierung mit jährlichen Kosten von rund 3,4 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten.
Hintergrund und Zielsetzung
Thüringen hat seit 2014 keine eigene Abschiebehaftanstalt mehr. Bislang wurden Plätze in Rheinland-Pfalz genutzt, wobei ein Platz dauerhaft für Thüringen reserviert ist. Im Jahr 2024 waren 29 Thüringer Abschiebungsgefangene und 579 Abschiebehafttage zu verzeichnen, wobei durchschnittlich 20 Hafttage pro Person anfielen. Migrationsministerin Beate Meißner hat die Dringlichkeit der Schaffung eigener Abschiebehaftplätze betont, um im Rahmen des 100-Tage-Programms der Landesregierung Verfahren zu beschleunigen und damit auch Abschiebungen effektiver zu gestalten, wie justiz.thueringen.de berichtete.
Ein Richtungswechsel in der Migrationspolitik in Thüringen wird dabei als notwendig erachtet. Die Schaffung eigener Abschiebehaftplätze soll nicht nur die Ausländerbehörden entlasten, sondern auch sicherstellen, dass Abschiebehaft nicht als Strafhaft betrachtet wird und daher anders organisiert wird als der reguläre Justizvollzug.
