Ein 31-jähriger Lkw-Fahrer sah sich kürzlich mit ernsthaften rechtlichen Konsequenzen konfrontiert, nachdem er eine Ausnahmegenehmigung vorlegte, die einen Transport von bis zu 44 Tonnen erlaubte. Laut Agrar Heute stellte sich jedoch heraus, dass der Lkw über 44 Tonnen beladen war, was zur Ungültigkeit der vorgelegten Genehmigung führte.
Die Ausnahmegenehmigung war zudem nicht in Thüringen gültig, was bedeutete, dass der Transport unter den gegebenen Umständen nicht hätte starten dürfen. Beamte der zuständigen Behörden entdeckten zusätzlich Verstöße gegen die Ladungssicherung und Sozialvorschriften. Der Fahrer muss mit einem Bußgeld von 380 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen. Darüber hinaus wird gegen die Firma des Fahrers ein Einziehungsverfahren eingeleitet. Nach einer Teilentladung wurde dem Gespann die Fortsetzung der Fahrt gestattet.
Relevante Vorschriften
Im Zusammenhang mit dem Vorfall ist auch § 46 StVO von Bedeutung, der die Regelungen für Ausnahmegenehmigungen im Straßenverkehr beschreibt. Dies beinhaltet Ausnahmen von Vorschriften wie Halt- und Parkverboten sowie Vorschriften über Fahrzeugmaße, wie aus den Informationen von Bußgeld-Info hervorgeht. Bei Verstößen gegen diesen Paragraphen können Bußgelder von bis zu 60 Euro und Punkte in Flensburg verhängt werden.
Um eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten, muss ein Antrag bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde gestellt werden. Diese Genehmigung kann mit Auflagen oder Beschränkungen versehen sein, die beachtet werden müssen, um rechtliche Konsequenzen wie die im aktuellen Fall zu vermeiden.
