Thüringen im Corona-Bußgeld-Chaos: Millionenbeträge und hitzige Debatte!

In Thüringen brodelt es! Die Corona-Bußgelder haben die Millionenmarke überschritten, und die Debatte darüber, was mit diesen Strafen geschehen soll, ist in vollem Gange. Während einige Kommunen hohe Geldstrafen verhängt haben, gibt es in anderen Regionen kaum nennenswerte Bußgelder. In Erfurt wurden beispielsweise satte 344.000 Euro festgelegt, während Gera mit 174.000 Euro und Suhl mit 63.000 Euro folgen. Insgesamt summieren sich die Bußgelder in 12 Kreisen und kreisfreien Städten auf über eine Million Euro!

Doch das ist noch nicht alles! In der Landeshauptstadt Erfurt sind derzeit etwa 870 Bußgeldverfahren offen, während im Saale-Orla-Kreis 137 und im Wartburgkreis 49 Verfahren anhängig sind. Im Gegensatz dazu hat Weimar nur noch zwei offene Verfahren zu verzeichnen. Die Beträge der Bußgelder variieren stark – von mehreren Tausend Euro bis hin zu läppischen 60 Euro. Einige Kommunen erfassen zudem nicht alle Verfahren, die noch bei Gericht liegen oder nicht vollständig bezahlt wurden.

Politische Diskussionen über Amnestie

Die politische Landschaft in Thüringen ist angespannt! CDU, BSW und SPD diskutieren über einen „Schlussstrich“ unter die Corona-Bußgelder und prüfen ein Amnestie-Gesetz. Doch um eine Mehrheit im Landtag zu erreichen, benötigen sie die Stimmen der AfD oder der Linken – und die Linke hat bereits abgelehnt! Zudem liegt ein Gesetzentwurf der AfD im Justizausschuss vor, der Entschädigungen für Bußgelder während der Pandemie fordert. Die Unterschiede zwischen den Kommunen sind frappierend: Während Erfurt über 4.000 Verfahren zählt, hat Jena nur rund 600 eingeleitet. Die Corona-Regeln haben Thüringen fest im Griff, und die Frage bleibt: Was passiert mit den Millionen?