Weber warnt: Schengen braucht neue Regeln für die Grenzkontrollen!
Manfred Weber (CSU), EVP-Vorsitzender, warnt in einem brisanten Interview aus München: Ohne gerechte Lastenverteilung und temporäre Grenzkontrollen droht das Schengen-Abkommen zu scheitern – ein Weckruf für Europa!
München/Bonn – Nur die Ruhe! Inmitten der aktuellen Migrationsdebatte, in der angespanntes Warten auf klare Lösungen herrscht, meldet sich der EVP-Vorsitzende Manfred Weber (CSU) zu Wort und bringt frischen Wind ins Spiel. Er bekräftigt eindringlich, dass ein funktionierendes Schengen-Abkommen für Europa unerlässlich ist! Aber hier kommt das große Aber: Es braucht eine gerechte Lastenverteilung!
Die Lage ist ernst – seit Jahren gelten temporäre Grenzkontrollen in Bayern und die Zeit drängt. „Wir glauben an Schengen und wir wollen Schengen verteidigen. Aber das Schengen-Recht erlaubt ausdrücklich diese Kontrollen“, erklärt Weber mit Nachdruck. Die Herausforderungen der Sekundärmigration – ein Begriff, der die nicht regulierte Bewegung von Migranten zwischen europäischen Ländern beschreibt – nehmen zu. „Die Kapazitätsgrenze ist längst überschritten“, so der CSU-Politiker in einem aufschlussreichen phoenix-Interview.
Ein Weckruf an Deutschland!
In einer Zeit, wo die Integration immer schwieriger wird, ist es ein Weckruf, der durch Europa hallt. „Es kann so nicht weitergehen!“, ruft Weber aus, und findet Gehör bei Landräten und Bürgermeistern, die den Notstand bestätigen. „Wir haben nicht mehr die Mittel, um sämtliche Integrationsanforderungen zu meistern“, so die deutlichen Worte des EVP-Chefs. Er fordert eine effektive Zusammenarbeit innerhalb der EU, um die Außengrenzen spürbar zu stärken und die Kontrolle zurückzugewinnen.
„Zurückweisungen an der bayerischen Grenze zu Österreich sind rechtlich gedeckt, solange sie temporär sind“, stellt er klar. Weber lobt die Initiative von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bis zum Ende der Legislaturperiode 30.000 Frontex-Beamte einzuwerben. „Ich wünsche mir, dass viele deutsche Beamte zu Frontex gehen und mit uns für einen soliden Außengrenzschutz kämpfen!“, betont er leidenschaftlich. Der Appell an die Bundesregierung ist mehr als deutlich: Es muss etwas geschehen!
Italien muss an den Tisch!
Aber das ist nicht alles! Die Diskussion um die Rolle der italienischen Politik schwebt über der Debatte. „Italien muss in der neuen EU-Kommission vertreten sein“, fordert Weber und hebt Raffaele Fitto von der Partei Fratelli d’Italia hervor. „Ich kann mir Europa nicht ohne Italien vorstellen“, merkt er an und gibt zu bedenken: „Giorgia Meloni ist eine loyale Partnerin in den europäischen Verhandlungen.” Ihr Regierungshandeln respektiert die Grundsätze der EU und zeigt sich pro-ukrainisch – ein Zeichen für ihre ernsten Ambitionen in der europäischen Politik.
Ein Teamplayer in der EU – das ist das Bild, das Weber von Meloni zeichnet. „Lasst uns an einem Strang ziehen, um Lösungen für unsere gemeinsamen Herausforderungen zu finden!“, so schließt er seinen leidenschaftlichen Appell. Und wer genau hinhört, erkennt, dass die Zukunft Europas vielleicht gar nicht so dunkel ist, wie es manchmal den Anschein hat.
Das gesamte Interview mit Weber wird bald auf www.phoenix.de verfügbar sein.
