NATO-Chef Rutte stellt sich hinter Bosnien: Ein Aufruf zur Einheit in stürmischen Zeiten!
In einem dramatischen Moment für Bosnien und Herzegowina hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Montag in Sarajevo eine klare Botschaft gesendet: Die Unterstützung für die Bundesregierung ist „unerschütterlich“. Dies geschieht vor dem Hintergrund der besorgniserregenden separatistischen Bestrebungen der bosnischen Serben, die die Stabilität der Region gefährden.
Rutte traf sich mit den drei Mitgliedern der multiethnischen Präsidentschaft Bosniens, nachdem die bosnischen Serben ein Gesetz verabschiedet hatten, das es den bundesstaatlichen Justizbehörden und der Polizei verbietet, im autonomen Gebiet der Republika Srpska zu operieren. Diese Entscheidung hat die Alarmglocken läuten lassen!
Ein gefährliches Spiel mit dem Frieden
Die NATO-Spitze warnte eindringlich: „Jede Handlung, die das Dayton-Abkommen untergräbt, ist inakzeptabel.“ Diese Vereinbarung, die den blutigen Krieg von 1992 bis 1995 beendete, ist der Grundpfeiler für den Frieden in Bosnien. Rutte betonte, dass „aufwühlende Rhetorik und Handlungen“ eine direkte Bedrohung für die Stabilität und Sicherheit des Landes darstellen.
Die Gesetze der Republika Srpska verletzen das Friedensabkommen, das die beiden autonomen Regionen – die Republika Srpska und die bosniakisch-kroatische Föderation – unter gemeinsame Institutionen bindet. Bosnische Beamte haben deutlich gemacht, dass diese Schritte die Errungenschaften des Friedens gefährden.
Nach dem Treffen mit Rutte äußerte Zeljka Cvijanovic, die serbische Präsidentschaftsvertreterin, dass es „falsch sei, nur eine Seite zu beschuldigen“. Im Gegensatz dazu sprach Denis Becirovic, der bosniakische Vertreter, von einem „brutalen Angriff auf die Verfassung“. Er warnte: „Eine Destabilisierung dieses Teils Europas würde nur Moskau zugutekommen.“
Ein Schatten der Vergangenheit
Die Situation ist angespannt und erinnert an die düsteren Tage zu Beginn des Krieges in den 1990er Jahren, als die Serben gegen die bosnische Unabhängigkeit rebellierten. Der pro-russische Präsident der Republika Srpska, Milorad Dodik, wurde kürzlich zu einem Jahr Gefängnis verurteilt und für sechs Jahre von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen, weil er sich gegen den internationalen Hochkommissar Christian Schmidt aufgelehnt hatte. Dodik, der bereits mit Sanktionen der USA und Großbritanniens belegt wurde, bezeichnete das Urteil als anti-serbisch.
Die Spannungen zwischen den bosnischen und serbischen Polizeikräften könnten zu gefährlichen Vorfällen führen, die an die Schrecken des Bosnienkriegs erinnern. Über 100.000 Menschen verloren ihr Leben, darunter mehr als 8.000 bosniakische Männer und Jungen im Massaker von Srebrenica – eine der schlimmsten Gräueltaten in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg.
Die NATO hat klargestellt: „Wir werden nicht zulassen, dass der hart erkämpfte Frieden gefährdet wird.“ Rutte bekräftigte das Engagement der NATO für die Stabilität in der Region und die Sicherheit Bosniens. Die europäische Friedenstruppe in Bosnien hat bereits angekündigt, die Anzahl ihrer Soldaten in Reaktion auf die steigenden Spannungen zu erhöhen.
