EU zieht digitale Steuer zurück – Triumph für Apple und Trump!

EU zieht digitale Steuer zurück – Triumph für Apple und Trump!

EU, Europa - In der digitalen Welt gibt es ständig neue Entwicklungen, die sowohl Unternehmen als auch Staaten vor Herausforderungen stellen. Ein aktuelles Thema, das die EU und große Tech-Firmen betrifft, ist der Rückzug der Europäischen Kommission von ihren Plänen zur Einführung einer digitalen Steuer. Diese Entscheidung wird als bemerkenswerter Sieg für Tech-Giganten wie Apple, Meta und sogar für Ex-Präsident Donald Trump angesehen. Der Plan wurde ursprünglich im Mai vorgestellt, um die Pandemie-bedingten Schulden der Gemeinschaft zu begleichen. Diese Steuer sollte im kommenden siebenjährigen Budget der EU verankert werden, das am 16. Juli veröffentlicht werden soll, findet 9to5mac jedoch keine Berücksichtigung mehr.

Doch dies ist nicht die einzige steuerliche Neuerung, die die EU plant. Stattdessen wird die Einführung alternativer Abgaben ins Auge gefasst. Diese beinhalten Steuern auf Tabakprodukte, Abgaben auf weggeworfene elektronische Geräte und Unternehmenssteuern für Firmen mit einem Umsatz von über 50 Millionen Euro in der EU. Das Ziel? Bis zu 30 Milliarden Euro jährlich zu generieren, um die gemeinsamen Schulden zu tilgen. Allerdings hängt die Umsetzung dieser Vorschläge stark von der politischen Zustimmung der Mitgliedstaaten ab. Es gibt bereits Bedenken aus Ländern wie Italien, Griechenland und Rumänien, die gegen neue Steuern auf E-Zigaretten und Vapes aufbegehren.

Steuerliche Reformen für Tabakprodukte

Ein weiterer Bereich, der in den Fokus der EU gerückt ist, betrifft die Besteuerung von Tabakprodukten. 16 Mitgliedstaaten haben sich für eine grundlegende Überarbeitung der Tabakbesteuerung ausgesprochen, um den aktuellen Gesundheits- und wirtschaftlichen Herausforderungen gerecht zu werden. Veraltete Regelungen können nicht mit den stark veränderten Verbrauchergewohnheiten und der Zunahme alternativer Produkte wie E-Zigaretten Schritt halten, wie Euronews erörtert.

Die europäische Kommission hat sich bis 2040 das ambitionierte Ziel gesetzt, eine „tabakfreie Generation“ zu schaffen, in der weniger als 5 % der Bevölkerung rauchen. Höhere Besteuerung könnte dabei helfen, insbesondere jüngere Menschen vom Rauchen abzuhalten. Der Mix aus nationalen Steuern und dem Vorschlag einer einheitlichen EU-Besteuerung könnte helfen, ungerechte Preisunterschiede zu beseitigen und den Konsum insgesamt zu reduzieren.

Politische Hürden und Widerstand

Die Vorschläge für neue Steuern und Abgaben müssen letztendlich von allen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig angenommen werden. Diese politische Komplexität erweist sich als großes Hindernis, da einige Länder, insbesondere in Osteuropa, empfindlich auf Änderungen in der Besteuerung reagieren könnten. Bedenken über nationale Souveränität und die Verteilung von Steuereinnahmen stehen im Raum, wie vor allem Schweden betont hat. Dieses Land hält die Idee einer Aufteilung von Steuereinnahmen mit der EU für „völlig inakzeptabel“.

Somit stehen die EU und ihre Mitgliedstaaten vor der Herausforderung, einen einheitlichen und gleichzeitig fairen Ansatz zu finden, um sowohl innovative steuerliche Lösungen zu schaffen als auch das öffentliche Gesundheitssystem zu stärken. Das Geschehen auf der politischen Bühne wird in den kommenden Monaten entscheidend sein, und ob es gelingt, ein ausgewogenes Steuersystem zu etablieren, bleibt abzuwarten.