In einem dramatischen Vorfall, der die Wellen der Empörung schlägt, wurde der prominente palästinensische Journalist Ali Abunimah in Zürich, der pulsierenden Metropole der Schweiz, festgenommen! Der Gründer der Online-Publikation Electronic Intifada, die sich selbst als „Palästinas Waffe der Masseninstruktion“ bezeichnet, wurde am Samstag vor seiner mit Spannung erwarteten Rede von der Schweizer Polizei in Gewahrsam genommen.
Die Festnahme hat nicht nur die Aufmerksamkeit der Medien auf sich gezogen, sondern auch die Alarmglocken der Menschenrechtsaktivisten läuten lassen. Die UN-Menschenrechtsexperten und Aktivisten haben die Festnahme als „schockierend“ bezeichnet und fordern die sofortige Freilassung Abunimahs. Irene Khan, die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, äußerte sich auf der Plattform X und bezeichnete die Situation als „schockierende Nachrichten“. Sie drängt die Schweiz, die Umstände dieser Festnahme zu untersuchen und Abunimah freizulassen.
Ein Aufschrei für die Meinungsfreiheit
„Das Klima rund um die Meinungsfreiheit in Europa wird zunehmend toxisch, und wir sollten alle besorgt sein“, warnte Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in den besetzten Gebieten. Ihre Worte hallen wider und verdeutlichen die wachsenden Bedenken hinsichtlich der Freiheit des Ausdrucks in Europa.
Die Schweizer Polizei bestätigte, dass der 53-jährige US-Bürger aufgrund eines Einreiseverbots festgenommen wurde und weitere Maßnahmen im Rahmen des Einwanderungsgesetzes geprüft werden. Abunimah war erst am Freitag in Zürich gelandet und wurde am Flughafen für eine Stunde von den Behörden befragt, bevor er ins Land gelassen wurde. Doch nur einen Tag später wurde er in einem schockierenden Schritt festgenommen!
Proteste und Unterstützung für Abunimah
Die pro-palästinensische Organisation Swiss Action for Human Rights hat am Sonntag eine Petition zur Freilassung Abunimahs ins Leben gerufen. Während einer Solidaritätsdemonstration in Genf erklärten die Teilnehmer, dass die Festnahme „keine rechtliche Grundlage“ habe. „Wir haben in der Schweiz Meinungsfreiheit. Es ist ein verfassungsmäßiges Recht“, rief eine Rednerin in die Menge und nannte die Festnahme „inakzeptabel“.
Die US-Botschaft in Bern hat ebenfalls reagiert und erklärt, dass sie angemessene konsularische Unterstützung für den festgenommenen US-Bürger bereitstellt, ohne jedoch weitere Kommentare abzugeben. Abunimah hat Zugang zu einem Rechtsbeistand, doch die Situation bleibt angespannt.
Electronic Intifada kritisierte die Festnahme als Teil eines wachsenden Rückschlags westlicher Regierungen gegen die Solidarität mit dem palästinensischen Volk. Die Webseite erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr mehrere Aktivisten und Journalisten in Großbritannien unter dem Vorwand von „Terrorbekämpfung“ festgenommen wurden. „Gegen Ungerechtigkeit in Palästina zu sprechen, ist kein Verbrechen. Journalismus ist kein Verbrechen“, betonte die Plattform.
