Sachsen-Anhalt baut eigene Abschiebehaftanstalt in Volkstedt!
Sachsen-Anhalt bleibt hart und plant weiterhin die umstrittene Abschiebehaftanstalt in Volkstedt, trotz Vorschlägen aus Thüringen für eine gemeinsame Lösung – ein brisantes Thema, das die Migrationspolitik der Region entscheidend prägen könnte!
Sachsen-Anhalt macht Nägel mit Köpfen! Während andere Bundesländer herumdebattieren, Bayerische weichgespült über Abschiebungen reden, hält Sachsen-Anhalt fest: Eine eigene Abschiebehaftanstalt muss her! Der Standort Volkstedt im Kreis Mansfeld-Südharz steht fest, wie eine Sprecherin des Innenministeriums klarstellte. Abschiebung? Ja bitte, aber bitte in der eigenen Anstalt!
Die Aufregung ist groß, denn damit könnte Sachsen-Anhalt endlich einen entscheidenden Schritt in Richtung Selbstständigkeit im Bereich der Ausländerpolitik machen. Bisher war das Bundesland auf die Hilfe von Nachbarn angewiesen – die Ausländerbehörden hatten im letzten Jahr 43 Personen in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam. Doch nur drei dieser Fälle wurden tatsächlich in Sachsen-Anhalt untergebracht! Die meisten mussten in benachbarte Bundesländer. Da bleibt kein Platz für Bequemlichkeit!
Der Vorstoß aus Thüringen – kein Interesse von Sachsen-Anhalt
Letzte Woche schlug der Landrat des Landkreises Nordhausen, Matthias Jendricke (SPD), in der „Thüringer Allgemeinen“ vor, eine gemeinsame Haftanstalt für Mitteldeutschland zu schaffen. Aber hier kommt die kalte Dusche: Sachsen-Anhalt hat von einem solchen Vorstoß noch nie etwas gehört und wird auch nicht auf Thüringen zugehen! Das Innenministerium in Magdeburg lässt keinen Zweifel daran, dass der Plan für die eigene Einrichtung in Volkstedt auf festem Boden steht.
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Im vergangenen Jahr wurden sage und schreibe 535 Personen aus Sachsen-Anhalt abgeschoben. Die Hauptziele: Georgien und Nordmazedonien hatten Hauptanteile. Wo bleibt da die Verantwortung, wenn man nicht einmal selbst eine Haftanstalt betreibt? Die Uhren in der Politik ticken anders, und Sachsen-Anhalt scheint bereit, aus dem Schatten der Nachbarn zu treten!
Eine klare Richtung für die Zukunft
Die Entscheidung für eine eigene Abschiebehaftanstalt ist nicht nur ein Zeichen der Entschlossenheit, sondern auch ein Schritt in die Zukunft! Es ist an der Zeit, dass Sachsen-Anhalt die Zügel in die Hand nimmt und für seine eigenen Bürger eine klare Linie verfolgt. Wer weiß, vielleicht folgt bald eine Kettenreaktion, und andere Bundesländer werden sich ebenfalls die Frage stellen müssen: Wollen wir auch eigene Einrichtungen? Sachsen-Anhalt gibt die Antwort mit einem klaren Ja!
