Rüstungswende: Deutschland genehmigt Rüstungsexporte an die Türkei!
Die Bundesregierung hat ihre Zurückhaltung bei Rüstungsexporten in die Türkei aufgegeben und genehmigt nun verstärkt Waffentransfers. Bis zum 13. Oktober wurden bereits 69 Genehmigungen im Wert von 103 Millionen Euro erteilt, darunter auch Kriegswaffen im Wert von 840.000 Euro, wie aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums hervorgeht. Dies markiert den ersten Wiederanstieg der genehmigten Exporte in den dreistelligen Millionenbereich seit 2011.
Besonders bemerkenswert sind die Genehmigungen für den Export von 28 Torpedos vom Typ Seahake und 101 Lenkflugkörper, die die Unternehmen thyssenkrupp Marine Systems und Atlas Elektronik erwarten. Kanzler Olaf Scholz wird sich heute mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen, wobei das Thema Rüstungsexporte auf der Agenda steht. Erdoğan äußerte den Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit im Rüstungsbereich, während sich die Türkei u.a. für den Kauf von 40 Eurofighter-Kampfjets interessiert. Dieses Comeback der Rüstungsexporte wird von der BSW-Politikerin Sevim Dagdelen als eine „moralische sowie politische Bankrotterklärung“ der Ampel-Regierung kritisiert. Weitere Details zu den Genehmigungen finden sich bei www.finanzen.net.
