Die Stadt Offenbach sieht sich im kommenden Jahr mit einem erheblichen Haushaltsdefizit von 47,6 Millionen Euro konfrontiert, was einem Anstieg von 9,4 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Ein geplanter Sparbeitrag von 150.000 Euro wird als unzureichend eingeschätzt, und Bürgermeister Martin Wilhelm (SPD) weist auf die Notwendigkeit hin, beim Wasserhaushalt im Schultheis-Weiher Einsparungen zu tätigen, was die ernste finanzielle Lage der Stadt verdeutlicht.
Die finanziellen Herausforderungen für die Kommunen allgemein sind nicht zu unterschätzen. Laut den Ergebnissen einer Untersuchung des Deutschen Städtetages verschlechtert sich die finanzielle Lage der Kommunen rapide. Im vergangenen Jahr belief sich das gesamtdeutsche Defizit auf 6,2 Milliarden Euro, mit einer prognostizierten Verdopplung auf 13,2 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Diese Entwicklungen stehen im Kontext einer strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen, die nur durch kurzfristige Nothilfen ausgeglichen werden kann.
Wirtschaftliche Strategie und Herausforderungen
Trotz der angespannten finanziellen Situation hat Offenbach Erfolge bei der Ansiedlung von Unternehmen erzielt, die jedoch Zeit benötigen, um sich in den Gewerbesteuereinnahmen zu niederschlagen. Die Stadt unterstützt die Samson AG bei der Verlagerung der Unternehmenszentrale und Fertigung von Frankfurt nach Offenbach, was bis zu 2000 Arbeitsplätze betrifft. Der Umzug soll bis Anfang 2027 abgeschlossen sein, und die Elektronikfertigung wird im Herbst 2023 beginnen.
Während die Stadt versucht, ihre Wirtschaftsstrategie erfolgreich umzusetzen, muss sie sich auch auf steigende Kosten durch gesetzliche Regelungen und sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer einstellen. Es wird erwartet, dass die Rücklagen von 120 Millionen Euro, die Kämmerer Martin Wilhelm ausgewiesen hat, in wenigen Jahren aufgebraucht sein werden. Der Kommunale Finanzausgleich soll 2026 neu geregelt werden, was als Chance betrachtet wird, die finanzielle Situation der Städte in Zukunft zu verbessern.
Wie FAZ berichtete, bleibt die Frage, wie die Kommunen mit der rasanten Verschlechterung ihrer finanziellen Lage umgehen werden, während der Deutsche Städtetag anmerkt, dass eine grundlegende Reform der finanziellen Unterstützung für die Kommunen nötig ist, um den anhaltenden Defiziten entgegenzuwirken.
