Robert Habeck, der Kanzlerkandidat der Grünen und derzeitige Wirtschaftsminister, hat sich für eine europäische Kommunikationsplattform ausgesprochen, um gegen große US-Anbieter wie X, Facebook und Instagram anzutreten. In einem Live-Stream auf der Plattform Twitch diskutierte Habeck am 14. Januar 2025 mit dem Streamer Max Knabe (HandOfBlood) über das Ziel, verschiedene Wählerschichten im Bundestagswahlkampf zu erreichen. Er regte an, frei verfügbare Inhalte der öffentlich-rechtlichen Sender in Europa als Grundlage für die neue Plattform zu nutzen, um die digitale Souveränität Europas zu stärken und Technologie-Sprünge nicht den USA oder China zu überlassen.
Habeck betonte die Notwendigkeit, europäische Alternativen zu Plattformen wie Twitter und TikTok zu finden und stellte die Frage, wo diese künftig zu finden sind. Während des mehr als zweieinhalb Stunden dauernden Streams gab es zunächst lockere Gespräche über persönliche Themen. Zuschauerrückmeldungen im Live-Chat reichten von Lob bis Kritik. Außerdem fanden Diskussionen über Themen wie Tierheimförderung und Massentierhaltung statt. Knabe plädierte für die Gemeinnützigkeit von E-Sports, während Habeck einräumte, sich nicht auf das Thema E-Sports vorbereitet zu haben, jedoch bereit ist, sich darüber zu informieren, wie [az-online.de](https://www.az-online.de/politik/habeck-setzt-sich-fuer-europaeisches-kommunikationsportal-ein-zr-93515437.html) berichtete.
Regulierung sozialer Netzwerke
Tim Zeitler von [welt.de](https://www.welt.de/politik/deutschland/article254452464/Nach-Wahlerfolg-von-Trump-Debatte-um-Regulierung-sozialer-Netzwerke.html) berichtete, dass Habeck sich auch zur Regulierung sozialer Netzwerke äußerte, insbesondere nach dem Wahlerfolg von Donald Trump. Er sprach sich für stärkere Regulierungen durch die EU aus, um gegen „Fake News“ und Desinformationen vorzugehen. In einer Rede am 9. November 2023 im Schloss Neuhardenberg kritisierte Habeck X (ehemals Twitter) sowie dessen Eigentümer Elon Musk und warnte davor, den demokratischen Diskurs in die Hände von Musk und chinesischer Software zu legen. Dabei verband er Trumps Wahlsieg mit Algorithmen, die soziale Netzwerke beeinflussen, und stellte klar, dass Meinungsfreiheit nicht bedeutet, dass KI-Algorithmen die gesellschaftliche Meinung manipulieren.
Die Regulierung von Algorithmen auf Plattformen wie X und TikTok bezeichnete er als zentrale Aufgabe. Der Wirtschaftsminister forderte eine strenge Anwendung des Digital Services Act (DSA) und wies darauf hin, dass Milliardäre, die Trump unterstützen, den Diskurs in Europa prägen könnten. Die Debatte um die Regulierung von X wurde durch Habecks Äußerungen neu entfacht, wobei er bereits am 17. Oktober 2023 für eine Regulierung von Social Media plädiert hatte.
