Am Donnerstag kam es am Bahnhof Lüneburg zu einem Vorfall mit einem 56-jährigen Mann, der lautstark den Hitlergruß zeigte und Passanten rassistisch beleidigte. Die Bundespolizei wurde gegen 11.20 Uhr alarmiert und traf umgehend am Ort des Geschehens ein.
Bei der darauf folgenden Identitätsfeststellung versuchte der Mann, sich mit einer falschen Bankkarte auszuweisen. Dieser Schwindel wurde jedoch schnell aufgedeckt, und der Mann wurde zur Polizeiwache gebracht. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass der Mann stark alkoholisiert war und einen Blutalkoholwert von 1,8 Promille aufwies. In der Folge wurden Strafanzeigen wegen Beleidigung sowie der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erstattet. Zudem gab es eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen falscher Namensangabe. Nach der Bearbeitung durfte der Mann die Polizeiwache wieder verlassen, wie die MOPO berichtete.
Rechtsextremistische Vorfälle bei der Feuerwehr in Berlin
In einem weiteren zusammenhängenden Thema wurden in den letzten Jahren mehrere Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund bei der Berliner Feuerwehr festgestellt. Seit 2021 bearbeitete der Extremismusbeauftragte der Feuerwehr insgesamt 23 Fälle, von denen in etwa der Hälfte rechtsextreme Aktivitäten betroffen waren. Die Vergehen reichten von der Verwendung des Hitlergrußes bis zu beleidigenden Äußerungen gegenüber Kollegen mit Migrationshintergrund.
In elf Fällen wurden Disziplinar- oder Strafverfahren eingeleitet, jedoch kam es nur einmal zu einer Geldbuße. Einige Verfahren wurden eingestellt, während andere noch nicht abgeschlossen sind. Im Jahr 2022 gab es außerdem 364 Beschwerden bei der zentralen Beschwerdestelle der Feuerwehr. Diese Vorfälle und die damit verbundenen Disziplinarmaßnahmen sind Teil eines umfassenden Berichts des Extremismusbeauftragten, der jedoch nicht zur Veröffentlichung vorgesehen ist, wie der Tagesspiegel berichtete.
