Ein Vorfall im Erlanger Stadtrat hat bundesweite Aufmerksamkeit erregt. Während einer Haushaltsdebatte am 16. Januar hat der AfD-Stadtrat Siegfried Ermer in seiner Rede Joseph Goebbels zitiert. Dies führte dazu, dass alle anderen Fraktionen den Saal aus Protest verließen. Der Oberbürgermeister von Erlangen, Florian Janik (SPD), musste Ermer während seiner Rede unterbrechen, da die Situation zu eskalieren drohte.
Ein lautstarker Unterstützer von Ermer protestierte und wurde daraufhin des Saals verwiesen. Stephan Doll, Vorsitzender der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg, bezeichnete den Vorfall als einen Angriff auf die demokratische Grundordnung und äußerte, dass die Demokratie in Erlangen missbraucht werde. Janik kritisierte die AfD scharf und sprach von ausgefeilten Provokationen.
Reaktionen und Auswirkungen
Die Allianz gegen Rechtsextremismus hat sich solidarisch mit der Stadt Erlangen erklärt und den Vorfall als Höhepunkt eines Angriffs auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung bezeichnet. Janik betonte die Notwendigkeit künftiger Reaktionen auf derartige Provokationen. Unklar bleibt, ob der Vorfall strafrechtliche Konsequenzen haben wird, da beim Polizeipräsidium Mittelfranken und der Nürnberger Staatsanwaltschaft bisher keine Anzeige gegen Ermer vorliegt.
Die AfD verfolgt zudem das Ziel, durch ein Gerichtsurteil die Stadt Erlangen aus dem Bündnis „Allianz gegen Rechts“ zu entfernen, was die aufgeworfene Frage nach der Integrität der demokratischen Institutionen in der Region weiter verschärft.
Für weitere Informationen zu diesem Vorfall berichtete Merkur.de ausführlich über die Geschehnisse, während BR.de sich intensiver mit den Reaktionen und der politischen Dimension auseinandersetzt.
