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In Arendsee wird seit fast drei Jahren am Bebauungsplan „Seeparzellen“ gearbeitet. Der Stadtrat hatte im November beschlossen, eine Einwohnerversammlung vor der öffentlichen Auslegung des aktuellen Entwurfs durchzuführen. Ziel dieser Versammlung war es, Kritikpunkte an Formulierungen im Plan zu besprechen.
Die Versammlung, die gut besucht war, erforderte kurzfristig die Organisation zusätzlicher Stühle. Es fand eine zweistündige Diskussion zwischen Grundstücksbesitzern, Pächtern, Planern, Verwaltung und Ratsmitgliedern statt. Planer Jens Pleewe erläuterte, dass es keinen generellen Bestandsschutz für vorhandene Bauten gibt, abgesehen von wenigen Ausnahmen. Der Altmarkkreis als Baubehörde verlangt für Gebäude ohne Baugenehmigung ein nachträgliches Genehmigungsverfahren.
Inhalte der Diskussion
Die Diskussion umfasste sowohl grundsätzliche Fragen als auch Detailfragen. Am Ende der Versammlung wurden einige Vorschläge erarbeitet, die von vielen Anliegern akzeptiert wurden. Ein zentraler Punkt war, dass der Bebauungsplan einen Kompromiss zwischen gesetzlichen Vorgaben und Wünschen der Anlieger darstellen muss. Die Genehmigung des Bebauungsplans liegt jedoch beim Altmarkkreis Salzwedel und nicht bei den Anliegern oder der Stadtverwaltung.
Ein umstrittener Punkt in der Versammlung war die Heckenhöhe, die nun auf 1,60 Meter, gemessen an der Gehweg-Kante, festgelegt wurde. Zudem wurde die erlaubte Terrassenfläche von fünf auf zehn Meter erhöht, und eine Überdachung der Terrasse ist nun ebenfalls erlaubt. Weiterhin wurde die Frist zur Umwandlung von Gehölzen von zwei auf fünf Jahre verlängert. Für die Verhandlungen mit der Baubehörde sind jedoch mehr schriftliche Rückmeldungen der Parzellenbesitzer erforderlich, da bisher lediglich drei Einwendungen eingegangen sind.
Weitere Informationen sind auf arendsee.info verfügbar.
Vorangegangene Berichte über die Versammlung und die Bebaungspläne wurden auch von AZ Online veröffentlicht.