In der Stadt Lörrach haben die Bürger nun die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Veröffentlichung ihrer gebäudespezifischen Daten im Solarkataster einzulegen. Laut Informationen der Stadt Lörrach können diese Widersprüche schriftlich oder per E-Mail erfolgen und müssen die Adresse sowie, wenn möglich, die Flurstücksnummer enthalten. Die entsprechenden Kontaktadressen sind die Stadt Lörrach, Umwelt und Klimaschutz, Luisenstraße 16, 79539 Lörrach oder die E-Mail-Adresse energieberatung(at)loerrach.de.
Nachdem ein Widerspruch eingereicht wurde, werden die Daten über das solare Potenzial aus dem Geoinformationssystem gelöscht. Es ist wichtig zu beachten, dass die Daten des Solarkatasters ausschließlich für private Informationen der Bürger gedacht sind. Eine kommerzielle Nutzung der Daten ist untersagt und wird rechtlich verfolgt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ergebnisse der Analyse lediglich Modellrechnungen darstellen und keine exakten Messdaten sind. Verschiedene Faktoren wie Dachgauben, Schornsteine, Satellitenschüsseln, Antennen, Lüftungsschächte und Dachfenster können Einfluss auf die Ergebnisse haben.
Widerspruchsrecht im Solarkataster
Wie detailliert berichtet, wurde das Widerspruchsrecht für die Bürger durch Ratsanträge der FDP und SPD erfolgreich umgesetzt. Bei einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz kündigte die Verwaltung das Widerspruchsrecht an. Der Ausschuss nahm den Sachstand zur Ermöglichung dieses Rechts zustimmend zur Kenntnis. Die Stadt Aachen hat ebenfalls ein Solarkataster erstellt, das die solar genutzten Dachflächen anhand von Luftbildaufnahmen farblich kennzeichnet. Damit wird die Eignung für Photovoltaik- oder solarthermische Anlagen dargestellt.
Auch in Aachen ist ein Widerspruchsrecht für Gebäudeeigentümer vorgesehen, wenn diese mit der Veröffentlichung ihrer Daten nicht einverstanden sind. Bei einem Widerspruch werden die Daten über das solare Potenzial aus dem Geoinformationssystem gelöscht. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Aachen war in die Erstellung des Solarkatasters eingebunden und wird auch in den weiteren Prozess hinsichtlich der Widerspruchsmöglichkeiten einbezogen. Es wird darauf hingewiesen, dass Einzelbenachrichtigungen nicht möglich sind, da etwa 82.000 Haupt- und Nebengebäude erfasst werden müssen.
Weitere Informationen zu den Widerspruchsmöglichkeiten und dem Solarkataster werden zeitnah auf den Internetseiten der jeweiligen Städte veröffentlicht, wobei die Online-Stellung in Aachen frühestens für April 2011 geplant ist. Die urheber-, haftungs- und nutzungsrechtlichen Aspekte werden ebenfalls im Rahmen des Solarkatasters formuliert.
