Unklarheit über den Bau einer neuen ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Hannover und Bielefeld sorgt derzeit für Diskussionen. Wie SZLZ berichtete, sind bereits Steuermittel in Höhe von 24 Millionen Euro in die Planung des Projektes geflossen. Der FDP-Abgeordnete Jens Teutrine stellte in diesem Zusammenhang eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung, um mehr Klarheit über die Situation zu erhalten. Sören Bartol, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, informierte, dass die Planverfahren seit Januar 2021 von der DB Netz AG, nun unter dem Namen DB InfraGO, durchgeführt werden.
Die Kosten für das Projekt sind bereits ein zentrales Thema. Kritiker, wie der ehemalige parlamentarische Staatssekretär Lothar Ibrügger, bezeichneten die Ausgaben als Verschwendung von Steuergeldern und verwiesen auf die Kostenschätzung von 8,4 Milliarden Euro, die inzwischen als überholt gilt. Die tatsächlichen Kosten könnten über 20 Milliarden Euro liegen. In diesem Zusammenhang forderte Ibrügger einen Stopp des Projekts und einen Ausbau der bestehenden Strecke zwischen Minden und Hannover. Zudem wurden von der FDP-Bundestagsfraktion 34 kritische Fragen zur Planung an die Bundesregierung gerichtet, die jedoch nur teilweise beantwortet werden konnten.
Planung und Informationsveranstaltungen
Die Planung der neuen Strecke beinhaltet nicht nur Ausgaben für fest angestellte Mitarbeiter und externe Gutachter, sondern auch für Öffentlichkeitsarbeit, einschließlich Regionalkonferenzen und Informationsmärkten. Diese Veranstaltungen kosten zwischen 2.000 und 3.000 Euro pro Tag. Trotz der intensiven Öffentlichkeitsbeteiligung bleibt das Projekt aufgrund seiner „hohen Umweltbetroffenheit“ umstritten und weiterhin unter Beobachtung.
Die DB InfraGO AG, die am 1. Januar 2024 gegründet wurde, hat sich unter anderem das Ziel gesetzt, die Ressourcen von DB Netz AG und DB Station&Service AG zu bündeln. Laut DB InfraGO arbeiten über 61.000 Mitarbeiter an der Entwicklung der deutschen Schieneninfrastruktur, wobei die Verdopplung des Schienenpersonenverkehrs und eine Erhöhung des Marktanteils im Güterverkehr auf der Agenda stehen. Außerdem verfolgt die Gesellschaft eine umfassende Fahrplanintegration und will ihre Projekte in engem Kontakt mit Stakeholdern umsetzen.
