Hessens Innenministerium hat die Berichterstattung der AfD über einen angeblichen Terroranschlag in Hanau zurückgewiesen. Der Vorfall, der am Freitag stattfand, betrifft einen 33-jährigen Afghanen, der nach einem verwirrten Auftreten in einem Bürgerbüro in die Psychiatrie eingewiesen wurde. Das Ministerium erklärte, dass es keine Hinweise auf eine geplante Straftat oder einen Terroranschlag gibt. Innenminister Roman Poseck (CDU) kritisierte die AfD für die „perfide“ Aufbauschung des Vorfalls.
Der Mann hatte im Bürgerbüro angegeben, dass er sich freiwillig aus Deutschland abmelden und ausreisen wolle. Sein Verhalten alarmierte die Polizei, die daraufhin in seine Unterkunft einrückte. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten einen Rucksack, der zwei Haushaltsmesser, ein Beil, einen Hammer sowie schriftliche Aufzeichnungen enthielt. Details zu diesen Aufzeichnungen wurden jedoch nicht bekanntgegeben. Der Mann befindet sich derzeit unter polizeilicher Bewachung in einer psychiatrischen Einrichtung, während die Behörden auf seine freiwillige Ausreise drängen.
Ermittlungen und Reaktionen
Wie Merkur berichtete, hatte der Mann sich zuvor im Bürgerbüro psychisch auffällig verhalten. Vor seiner Festnahme war er dort, um sich offiziell abzumelden. Alarmiert von seiner Präsenz, hatten die Mitarbeiter die Polizei gerufen. Die Polizei fand in seiner Unterkunft nicht nur ein Beil und zwei Messer, sondern auch eine Sturmhaube und verdächtige schriftliche Aufzeichnungen. Eine erste staatsanwaltschaftliche Prüfung ergab bislang keinen Verdacht auf eine Straftat. Die Ermittlungen zu den Hintergründen und möglichen Absichten des Mannes laufen noch.
Die AfD-Fraktion im Landtag äußerte sich zu den Vorfällen und warf der Landesregierung vor, den Vorfall zu verschweigen. Polizeisprecher Leipold erklärte, dass die Polizei abwägt, wann Informationen veröffentlicht werden können. Unklar bleibt, ob die AfD Informationen über den Inhalt der schriftlichen Aufzeichnungen hat, die mit „Tod über euch Deutsche“ und „Lang lebe Afghanistan“ beschriftet sein sollen. In diesem Zusammenhang hat die AfD einen Dringlichen Berichtsantrag sowie eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt.
