In Brandenburg an der Havel sorgt der Jugendclub „Haus der Offiziere“ (HdO) derzeit für kontroverse Diskussionen. Die AfD-Fraktion hat kürzlich ihren Antrag zur Finanzierung des Kulturzentrums zurückgezogen, der darauf abzielte, die Unterstützung nicht mehr pauschal, sondern nur für einzelne Veranstaltungen zu gewähren. Hintergrund sind Vorwürfe der AfD über linksextremistische Aktivitäten im Jugendclub, die jedoch von Geschäftsführer Andreas Walz als absurd zurückgewiesen wurden.
Die Rücknahme des Antrags wurde während der Stadtverordnetenversammlung (SVV) beschlossen, nachdem der Linken-Fraktionschef René Kretzschmar nach dem Verbleib des umformulierten Antrags fragte. AfD-Fraktionschef Axel Brösicke bestätigte, dass die Infragestellung der Finanzierung des HdO nicht beendet, sondern lediglich vertagt wurde. Die jährliche Förderung des Hauses beläuft sich auf rund 240.000 Euro, die größtenteils für Personal- und Sachkosten verwendet werden.
Geschichte und Nutzung des HdO
Das „Haus der Offiziere“ hat eine wechselvolle Geschichte. In der Vergangenheit wurde es von kaiserlichen Truppen, der Wehrmacht und der Roten Armee genutzt. Seit den 1990er Jahren wird das Kulturzentrum von der Jugendkulturfabrik betrieben und erhält finanzielle Unterstützung durch öffentliche Mittel. Der Antrag der AfD, die Förderung des HdO auf einzelne Projekte zu beschränken, sollte ursprünglich in der Stadtverordnetenversammlung entschieden werden, wurde jedoch vorübergehend zurückgezogen.
Walz äußerte, dass die AfD sich in einem Rückzugsgefecht befinde, jedoch weiterhin an ihrem Antrag arbeite. Die Entscheidung, den Antrag vorübergehend zurückzuziehen, fiel auch aufgrund verspäteter Akteneinsicht. Über 100 Zuschauer waren in der Stadtverordnetenversammlung anwesend, was zur Mobilisierung gegen den Antrag beitrug.
Die AfD hatte zuvor einen weiteren Antrag eingebracht, der die Förderung aller Jugendhäuser in der Stadt einfrieren wollte, was jedoch gescheitert ist. Neben dem HdO finden in diesem jährlich über 140 Veranstaltungen statt, die kulturelle und politische Gruppen, einschließlich der Letzten Generation und eines queeren Stammtisches, anziehen. Die AfD hat außerdem aktiv die Aufführung des Dokumentarfilms „Antifa – Schulter an Schulter, wo der Staat versagte“ im HdO kritisiert.
Die politischen Auseinandersetzungen um die Finanzierung und die kulturellen Inhalte des Hauses scheinen damit weiterzugehen. In einer Stellungnahme wies Walz zudem darauf hin, dass die AfD auch kulturelle Veranstaltungen angreife und versuche, Begriffe wie Vielfalt aus den Satzungen zu streichen. Zonale rechtliche Schritte gegen die Falschbehauptungen der AfD sind ebenfalls in Planung.
Für die Brandenburger CDU bekennt sich Oberbürgermeister Steffen Scheller zur Finanzierung des Theaters und der Symphoniker. Das Brandenburger Theater erhält jährlich knapp zehn Millionen Euro, wobei 80 Prozent vom Land und 20 Prozent von der Stadt finanziert werden.
Die Entwicklungen rund um das „Haus der Offiziere“ und die Auseinandersetzungen über die Kulturförderung in der Stadt sind vor allem für die nächste Zeit von Bedeutung, in der die AfD weiterhin einen Einfluss auf die politischen Entscheidungen ausüben möchte.
