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Streit um Palisadenparkplatz: Grünfläche oder Parkraumerhalt?

In Friedrichshain wird derzeit heftig um den geplanten Umbau eines Parkplatzes in eine Grünfläche diskutiert. Der damalige Beschluss zur Umgestaltung wird aufgrund von Protesten der Anwohnenden sowie der CDU erneut in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) besprochen. Die Bürgerinitiative „Palisadenparkplatz bleibt!“ setzt sich für den Erhalt von rund 120 Parkplätzen und eine Parkraumbewirtschaftung ein. Ein entsprechender Einwohnerantrag mit über 1.600 Unterschriften wurde bereits in der BVV thematisiert, wie die Berliner Zeitung berichtete.

Die Initiative sammelte seit Oktober Unterschriften und übergab insgesamt 1.628 Unterschriften an den Vorsteher des Bezirksparlaments Friedrichshain-Kreuzberg. Einwohner, bei der Sammlung unterstützt von dem Mieterbeirat Friedenstraße, haben fast täglich für den Erhalt des Parkplatzes plädiert. Hintergrund des Umbaus ist die Bebauung einer benachbarten Freifläche, die einen neuen Sportplatz für die Spartacus-Grundschule schaffen soll. Die Thesen zur Umwandlung des Parkplatzes an der Palisadenstraße in eine Parkanlage mit Spielplatz haben öffentlich gute Resonanz gefunden; 2023 gab es bereits Beteiligungsverfahren, bei denen sich eine Mehrheit für den Umbau aussprach.

Geplante Neugestaltung und Reaktionen

Das Hamburger Büro TREIBHAUS Landschaftsarchitektur wurde mit der Planung für die Umgestaltung beauftragt. Bezirkspolitiker wie Pascal Striebel von der Grünen-Fraktion signalisierten Gesprächsbereitschaft und betonten die Wichtigkeit des Bürgerengagements. Die bei der Umwandlung entfallenden Parkmöglichkeiten werden jedoch als ein Nachteil angesehen, da bei der Neugestaltung etwa 120 Parkplätze verloren gehen würden. An der Stelle des bisherigen Parkplatzes ist vorgesehen, einen neuen Spielplatz zu errichten, der den bisherigen Spielplatz im Wohnblock ersetzen soll, der einem Sportplatz für die Spartacus-Grundschule und die Margarethe-von-Witzleben-Schule weichen musste.

Der Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD) hob die Bedeutung von Spielplätzen für die Entwicklung von Kindern hervor. Das Bezirksamt plädierte für die Umwandlung, um dem Mangel an Spielplätzen und Grünflächen in der Umgebung der Koppenstraße entgegenzuwirken. Laut einer Sprecherin des Bezirksamts liegt die Versorgung mit Freiflächen in diesem Bereich bei weniger als 0,1 Quadratmeter pro Person, wobei für eine ausreichende Versorgung mindestens sechs Quadratmeter pro Einwohner erforderlich wären. Die Entscheidung über den Erhalt des Parkplatzes oder die Umsetzung der Grünflächengestaltung wird nunmehr von den zuständigen Ausschüssen der BVV getroffen. Der ursprünglich für 2025 vorgesehene Baustart wird vor weiteren Diskussionen aufgeschoben.