Ein 65-jähriger Zahnarzt aus Augsburg wurde wegen gewerbsmäßigen Schmuggels verurteilt, da er Zahnersatzteile aus dem Ausland unter Umgehung des Zolls eingeführt hat. Die Zollfahndungsstelle schätzt, dass durch diese Aktivitäten insgesamt 206.228 Euro an Zoll hätten abgeführt werden müssen. Die Anklagepunkte umfassten Schmuggel und Steuerhinterziehung; das Verfahren wegen Steuerhinterziehung wurde jedoch während der Verhandlung eingestellt.
Der Zahnarzt hatte 1999 eine Zahnarztpraxis in Augsburg eröffnet und ein Patent für verbesserte Zahnimplantate erhalten. Er lieferte Prothetikteile von Deutschland nach Bosnien-Herzegowina, wo diese zusammengebaut wurden. Zudem war der Angeklagte alleiniger Gesellschafter einer Firma in Sarajevo. Die fertigen Produkte wurden dann von Reisebussen nach Deutschland transportiert und an Firmen in Belgien und den Niederlanden weitergeleitet.
Beweise und Verteidigung
Die Zollfahnder konnten 150 Schmuggel-Fahrten nachweisen, gestützt auf Chats, die auf beschlagnahmten Mobiltelefonen gefunden wurden. Da Bosnien-Herzegowina nicht Teil der EU ist, sind zollpflichtige Einfuhren erforderlich. In der Verteidigung argumentierte der Zahnarzt, dass keine Steuerhinterziehung vorliege, da die Prothetik nicht in Deutschland geblieben sei. Außerdem hat der Angeklagte seine Patentrechte für 250.000 Euro an einen belgischen Geschäftspartner übertragen, sein Erlös wurde jedoch nicht versteuert. Er berief sich auch auf ein Doppelbesteuerungsabkommen mit dem früheren Jugoslawien.
Obwohl das Verfahren ursprünglich auf zwei Tage angesetzt war, endete der Prozess vorzeitig. Der Zahnarzt wurde schließlich in 150 Fällen des gewerbsmäßigen Schmuggels zu 15.000 Euro (300 Tagessätze zu je 50 Euro) verurteilt. Er zeigte sich erleichtert, da er mit einer Gefängnisstrafe gerechnet hatte. Die Richterin gewährte ihm einen Strafrabatt aufgrund der langen Verfahrensdauer.
Die Zollfahndung, die in diesem Fall maßgeblich tätig wurde, ist eine Abteilung der Zollverwaltung, deren Hauptaufgabe die Überwachung des Güterverkehrs ist. Zu den Ermittlungen zählen auch Verkehrskontrollen, Durchsuchungen und Beschlagnahmungen, insbesondere bei Verdacht auf Zoll- und Steuerstraftaten, wie [anwalt.de](https://www.anwalt.de/rechtstipps/zollfahndung-was-tut-sie-und-was-darf-sie_168415.html) berichtet.
