Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) angekündigt, mit den Parteien über mögliche Lösungen zu sprechen. Van der Bellen plante, sich in den kommenden Tagen mit Vertretern der Parteien zu treffen und betonte die Notwendigkeit von Kompromissen.
In seinen Äußerungen nannte der Bundespräsident mehrere Optionen, um die politische Sackgasse zu überwinden. Dazu zählen Neuwahlen in einigen Monaten, die Bildung einer neuen Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, sowie die Option einer Expertenregierung. Des Weiteren schloss Van der Bellen die Möglichkeit nicht aus, dass Parteien möglicherweise doch noch eine tragfähige Koalition bilden könnten. Im Herbst 2024 hatte die FPÖ die Parlamentswahl gewonnen, und der erste Versuch zur Bildung einer Dreier-Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos war bereits gescheitert.
Folgen des Scheiterns der Koalitionsgespräche
Wie apa.at berichtete, nannte Van der Bellen vier Optionen nach dem Scheitern der zweiten Koalitionsgespräche: Neuwahl des Nationalrats, eine Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, eine Expertenregierung für eine gewisse Zeit oder eine mögliche Koalition mehrerer Parteien. Der Bundespräsident betonte, dass die Zusammensetzung der Regierung für ihn keine Rolle spiele.
Der FPÖ-Obmann Herbert Kickl gab den Regierungsbildungsauftrag ab, den er von Van der Bellen erhalten hatte. Mit der Abgabe des Auftrags scheiterten auch die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP, bekannt als die blau-schwarze Koalition. Vor der Abgabe des Auftrags fand ein persönliches Treffen zwischen Kickl und dem ÖVP-Obmann Christian Stocker statt. Kickl machte die ÖVP für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich, während die Volkspartei einen „Machtrausch“ Kickls monierte.
