In Washington haben sich der US-Präsident Donald Trump und der französische Präsident Emmanuel Macron zu Gesprächen über den Ukraine-Konflikt getroffen. Macron bezeichnete das Treffen als „Wendepunkt“ und äußerte die Hoffnung, dass innerhalb weniger Wochen eine Feuerpause in der Ukraine erreicht werden könnte. Trotz dieser positiven Einschätzungen bestehen weiterhin Differenzen zwischen den USA und Europa, insbesondere bezüglich der Sicherheitsgarantien für die Ukraine.
Frankreich und Großbritannien unterstützen in den Gesprächen eine von den USA vorgelegte Resolution im UN-Sicherheitsrat, die als moskaufreundlich wahrgenommen wird. Ein Resolutionsvorschlag, der Russland als Aggressor benannte, fand nicht die Unterstützung der USA und scheiterte. Erfreulich für die UN-Vollversammlung war es jedoch, dass sie nach vielen Veto-Einwänden Russlands erstmals einen gemeinsamen Beschluss zum Krieg fassen konnte. Macron kritisierte außerdem den Umgang der Europäer mit Russland und dem Konflikt in der Ukraine und forderte, dass nach einer Feuerpause Verhandlungen über einen nachhaltigen Frieden angestrebt werden sollten.
Diskussionen über Friedensverhandlungen
Macron forderte Sicherheitsgarantien und sprach sich für die Notwendigkeit einer ukrainischen Armee mit etwa 800.000 Soldaten zur Abschreckung aus. Gleichzeitig arbeitet er mit Großbritannien an einem Vorschlag für eine Friedenstruppe, die nicht an der Front stehen würde und nicht Teil eines Konflikts wäre. Ein geplanter Friedensvertrag soll Fragen der Landverteilung und des Wiederaufbaus klären. Dabei betonte Macron, dass die Souveränität der Ukraine unverhandelbar sei.
Trump äußerte, dass Putin mit europäischen Friedenstruppen einverstanden wäre. Zur Schaffung von Klarheit will Trump zudem ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj planen, um über einen Vertrag für den Zugriff auf ukrainische Rohstoffe zu sprechen. Selenskyj hat bereits Bedenken gegen die Bedingungen des Vertrags geäußert. Trump und Macron haben auch Gespräche mit den G7-Staaten aufgenommen, wobei Trump von „großer Einigkeit“ berichtete. Selenskyj forderte ein baldiges Treffen mit Trump zur Klärung von Friedens- und Sicherheitsgarantien.
Die Ausbeutung von Rohstoffen in der Ukraine wird als strategisch wichtig erachtet, insbesondere für den notwendigen Wiederaufbau, was von Trump und Macron erkannt wird. Beide Staatschefs sind optimistisch über „substanzielle Fortschritte“ in den Friedensverhandlungen und glauben an die Möglichkeit einer baldigen Feuerpause, wie auch in den Berichten von swp.de und tagesschau.de vermerkt.
