Oberbürgermeister Dieter Reiter plant, bis zur Sommerpause eine Entscheidung zur Wahl eines neuen Kulturreferenten in München zu treffen. Der Stadtrat soll am 26. März über ein neues Auswahlverfahren entscheiden. Ursprünglich wurde der Grüne-Stadtrat Florian Roth mit knapper Mehrheit als neuer Kulturreferent gewählt und sollte sein Amt am 1. Juli antreten. Doch ein anderer Bewerber klagte gegen die Auswahl und erhielt vom Verwaltungsgericht München Recht, da Verfahrensmängel festgestellt wurden.
Das Gericht entschied, dass Roth die gesetzlich vorgeschriebene Ausbildung oder eine dreijährige relevante Tätigkeit nicht nachweisen konnte. Obwohl Roth ausnahmsweise als Kandidat zugelassen wurde, wurde die Begründung der Stadt als unzureichend bewertet. Oberbürgermeister Reiter bestätigte, dass Florian Roth nicht Kulturreferent wird. Die Stadtverwaltung und Roth haben sich entschieden, auf Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung zu verzichten. Der Stadtrat muss in der heutigen Vollversammlung dem Verzicht auf Rechtsmittel zustimmen.
Details zur Kulturförderung und den Herausforderungen
München plant für 2025 etwa 290 Millionen Euro in die Kulturförderung zu investieren, was etwa drei Prozent des gesamten Haushaltsvolumens entspricht. Etwa 1.150 Menschen sind im Kulturreferat beschäftigt, das auch fünf Museen, die Münchner Philharmoniker, die Volkshochschule, die Stadtbibliothek und vier Theater umfasst. Laut einer weiteren Berichterstattung wird Florian Roth aufgrund des Urteils des Verwaltungsgerichts nicht neuer Kulturreferent in München. Er hat erklärt, dass er keine Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen wird und auch bei einer neuerlichen Ausschreibung nicht mehr kandidieren möchte.
Das Verwaltungsgericht hatte die Wahl Roths zum Kulturreferenten im Eilverfahren kassiert. Der amtierende Kulturreferent Anton Biebl hat sein Amt vorzeitig niedergelegt und wechselt zum 1. April ins Ministerium für Wissenschaft und Kunst. Biebls vorzeitiger Rücktritt könnte von der Situation rund um die Klage des unterlegenen Bewerbers beeinflusst worden sein, was die Opposition kritisiert hat, da der Stadtrat nicht über diese Klage informiert wurde. Für Roth bedeutet das Urteil einen schweren persönlichen Schlag, da das Kulturreferat für ihn als Lebenstraum galt. Diese Situation ist zudem besonders, da Roth bereits der dritte Politiker der Grünen ist, der bei einer Referentenwahl durchfällt.
Antenne.de berichtete, dass der Oberbürgermeister eine Entscheidung zur Wahl des Kulturreferenten plant.
Die tz berichtete über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und die weiteren Schritte von Florian Roth.
