Die Inhaftierung von ausreisepflichtigen Personen in Deutschland steht unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen. Laut einem Bericht von MDR können diese Personen für mehrere Wochen in Abschiebehaft genommen werden, wenn eine Gefahr besteht, dass sie untertauchen oder sich der Abschiebung widersetzen. Zu den ausreisepflichtigen Personen gehören unter anderem Menschen, denen in Deutschland kein Asyl bewilligt wurde, sowie Personen mit abgelaufenem Visum.
Allerdings bedeutet die Ausreisepflicht nicht automatisch, dass eine Abschiebung erfolgt. Abschiebungen können aus verschiedenen Gründen verschoben oder ausgesetzt werden. In bestimmten Fällen kann den betroffenen Personen eine Duldung erteilt werden. Dies kann geschehen, wenn beispielsweise Probleme mit Reisedokumenten bestehen, der aufnehmende Staat diePerson nicht aufnehmen möchte, die Person aufgrund einer Krankheit nicht transportfähig ist oder sie Minderjährige hat, für die eine Aufenthaltserlaubnis gilt.
Duldung und deren Bedingungen
Wie Asyl.net berichtete, kann eine Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich sein, etwa aufgrund fehlender Reisepapiere oder krankheitsbedingter Reiseunfähigkeit. In solchen Fällen ist die zuständige Ausländerbehörde verpflichtet, die Abschiebung auszusetzen und eine Duldung zu erteilen.
Es ist wichtig zu beachten, dass eine Duldung kein Aufenthaltstitel darstellt und somit keinen rechtmäßigen Aufenthalt vermittelt. Diese bescheinigt lediglich, dass sich die betroffene Person nicht illegal in Deutschland aufhält. Die Dauer der Duldung hängt von der voraussichtlichen Möglichkeit der Abschiebung ab: Bei kurzfristiger Ausreisemöglichkeit wird eine Duldung beispielsweise für einen Monat erteilt, während bei unklarer Dauer meist eine Duldung für sechs Monate gewährt wird, die verlängert werden kann.
