Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einer aktuellen Fernsehansprache angekündigt, dass er in Erwägung zieht, verbündete Länder unter den Schutz der französischen Atomwaffen zu stellen. Dies gehöre zu einer strategischen Debatte, die er eröffnen möchte. Macron unterstrich, dass die französische nukleare Abschreckung seit 1964 eine wesentliche Rolle für die Wahrung des Friedens und der Sicherheit in Europa spielt. Er betonte, dass die Entscheidungshoheit über den Einsatz der Atomwaffen weiterhin in den Händen Frankreichs bleibt.
In Bezug auf die deutsche Politik reagierte Macron auf die Vorschläge des zukünftigen deutschen Kanzlers Friedrich Merz, der im Wahlkampf Gespräche über eine nukleare Teilhabe Deutschlands mit europäischen Atommächten anregte. Das Thema europäische Verteidigung wird zudem durch ein geplantes Treffen europäischer Armeechefs in Paris nächste Woche vertieft. Dabei sollen auch mögliche Stationierungen von Friedenstruppen in der Ukraine diskutiert werden.
Strategische Sicherheit und europäische Zusammenarbeit
Macron hebt die Notwendigkeit hervor, die Ukraine auf einen möglichen Friedensschluss vorzubereiten, um zukünftigen Übergriffen Russlands entgegenzuwirken. Er bezeichnet Russland als eine Gefahr für Frankreich und Europa, insbesondere aufgrund der Ausweitung des Ukrainekriegs zu einem globalen Konflikt. In diesem Zusammenhang äußerte er, dass die Ukraine ein Recht auf Frieden und Sicherheit habe, was auch im Interesse der europäischen Sicherheit liege.
Die französische Regierung plant, einen Dialog über die mögliche Ausweitung des französischen nuklearen Schutzschirms auf europäische Partner zu beginnen. Macron fordert, dass die EU als Verbündete vereint und entschlossen handeln muss, um den Herausforderungen der aktuellen internationalen Lage gerecht zu werden. Zudem betont er die Notwendigkeit, in die Verteidigung zu investieren und dass Europa sich besser selbst verteidigen müsse. Die Entscheidungshoheit über die französischen Atomwaffen bleibe jedoch stets beim französischen Präsidenten.
