US-Präsident Donald Trump hat kürzlich Militärhilfen für die Ukraine gestrichen, was in Europa eine „Ära der Aufrüstung“ ankündigt. In diesem Zusammenhang plant die Europäische Union, 800 Milliarden Euro in die Verteidigung zu investieren, was zu einem signifikanten Anstieg der Aktien von Rüstungskonzernen führt. Dies geht aus einem Artikel der Augsburger Allgemeinen hervor, der die Auswirkungen der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingeläuteten „Zeitenwende“ auf Unternehmen im Raum Ulm untersucht.
Die NATO-Staaten planen im Jahr 2024, rund 2,71% ihres BIP für Verteidigung auszugeben, was einer Gesamtsumme von etwa 1,5 Billionen US-Dollar (ca. 1,4 Billionen Euro) entspricht. Dies markiert einen Anstieg der Verteidigungsausgaben um 10,9% im Vergleich zum Vorjahr, inflationsbereinigt. Die europäischen Alliierten und Kanada sollen 2,02% ihres BIP aufbringen, was etwa 507 Milliarden US-Dollar entspricht und einer Steigerung um 17,9% entspricht. Diese Entwicklungen sind teilweise durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bedingt, welcher die Wahrnehmung der Bedrohung und die Verteidigungsausgaben erhöht hat, wie die Tagesschau berichtet.
Verteidigungsausgaben und NATO-Ziele
Die NATO-Ausgaben stiegen seit 2014 von 943 Milliarden US-Dollar auf die neueren Werte. Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO wurde zunächst 2002 unverbindlich, wurde aber 2014 verbindlich festgelegt, mit dem Ziel, bis 2024 mindestens 2% des BIP für Verteidigung auszugeben. Deutschland meldet für 2024 Verteidigungsausgaben von 2,12% des BIP und erreicht damit erstmals das Zwei-Prozent-Ziel. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wurde nahezu vollständig zugewiesen, hauptsächlich für große Rüstungsprojekte.
Trump hatte bereits in der Vergangenheit NATO-Partner für ihre unzureichenden Verteidigungsausgaben kritisiert und höhere Beiträge gefordert. Für 2024 sollen 23 NATO-Mitglieder mindestens 2% ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Bei den Ausgaben führen Polen (4,12%), Estland (3,43%) und die USA (3,38%) das Ranking an, während Spanien (1,28%), Slowenien (1,29%) und Luxemburg (1,29%) am Ende der Liste stehen. Die Reaktionen deutscher Politiker auf diese Entwicklung sind unterschiedlich, wobei einige Trumps Ansatz kritisch bewerten, während der tschechische Regierungschef offen für Diskussionen über höhere Verteidigungsausgaben ist und schrittweise Ziele von bis zu 3% vorschlägt.
