In Sohland an der B98 steht der Gasthof „Stadt Frankfurt“ seit Jahren im Fokus wegen seines maroden Zustandes. Alte Ansichtskarten zeigen den einst schmucken Dreiseithof mit Fachwerk und Kachelofen, doch heute ähnelt das Anwesen eher einer Müllhalde. Trotz mehrfacher Maßnahmen von Gemeinde und Landkreis zur Verbesserung der Situation blieb der Erfolg aus.
Eine Zwangsversteigerung des verfallenden Eigentums steht nun bereits seit fast vier Jahren aus. Im Juli 2021 stellte der Abwasserzweckverband „Obere Spree“ (AZV) beim Amtsgericht Bautzen ein Vollstreckungsersuchen. Der aktuelle Besitzer hat Schulden im vierstelligen Bereich beim AZV und das Grundstück ist nicht an die Abwasserkanalisation angebunden. Die technischen Auflagen zur Abwasserbeseitigung ignoriert der Eigentümer seit Jahren. Neben dem AZV haben sich auch andere Gläubiger, einschließlich des Landkreises und der Gemeinde Sohland, dem Zwangsversteigerungsverfahren angeschlossen.
Rechtsstreit und Verzögerungen
Bürgermeister Hagen Israel erhielt im April 2022 die Handlungsvollmacht, um bei der Zwangsversteigerung mitbieten zu können. Jedoch hat sich das Verfahren in den letzten dreieinhalb Jahren nicht weiterentwickelt. Der Geschäftsführer des AZV, Patric Jung, hat wiederholt beim Amtsgericht und Landgericht nachgefragt, blieb aber erfolglos. Der Eigentümer hat Rechtsmittel eingelegt, weshalb die Akte seit Januar 2024 beim Landgericht Görlitz liegt. Immer noch gibt es dort keine Entscheidung in der Sache.
Eine Entscheidung wird innerhalb dieses Monats erwartet, jedoch bleibt unklar, ob diese abschließend sein wird. In der Zwischenzeit nimmt die Vermüllung des Grundstücks weiter zu, da andere Personen Müll ablagern. Ein Gutachten aus vor sieben Jahren schätzte die Kosten für die Beräumung auf 150.000 Euro. Zudem hat sich der Zustand der Gebäude seit der Antragstellung 2021 verschlechtert, obwohl sie unter Denkmalschutz stehen und nicht abgerissen werden dürfen.
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