Im Esslinger Gemeinderat hat die CDU einen Antrag eingebracht, der eine Vorwarnung über mobile Geschwindigkeitsmessungen fordert. Ziel dieser Initiative ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Der Fraktionsvorsitzende Tim Hauser stellte klar, dass die Blitzer nicht abgeschafft, sondern deren Funktion geändert werden soll. Die Bekanntgabe der Standorte mobiler Geschwindigkeitsmessungen könnte in regelmäßigen Abständen über die städtische Webseite, Pressemitteilungen oder Social Media erfolgen, wie Stuttgarter Nachrichten berichtete.
Ein weiterer Aspekt des Antrags ist die Förderung von Einsicht und Verantwortungsbewusstsein bei den Verkehrsteilnehmern. Die CDU möchte kein „Rambotum“ auf den Straßen Esslingens unterstützen, sondern Verkehrsverstöße durch Einsicht und nicht durch Überraschung verhindern. Transparente Kontrollen sollen zur Unfallvermeidung und der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer beitragen, insbesondere für Kinder und ältere Menschen.
Regelungen zur Geschwindigkeitsüberwachung
Die Geschwindigkeitsüberwachung in Deutschland unterliegt den Regelungen der einzelnen Bundesländer. Jedes Bundesland hat eigene Richtlinien für die Geschwindigkeitsmessung. In vielen Bundesländern sind Mindestabstände zwischen Geschwindigkeitsbeschilderung und Messgeräten vorgeschrieben, die zwischen 150 und 200 Metern variieren, wie Auto Motor und Sport informiert. An Gefahrenstellen, wie vor Schulen oder Altenheimen, gelten jedoch Ausnahmen von diesen Abstandsregelungen.
In Baden-Württemberg gibt es keine speziellen Abstandsvorgaben, jedoch unterliegen die Regelungen zur Tarnung der Messgeräte verschiedenen Bestimmungen, die von Bundesland zu Bundesland variieren. Außerdem dürfen Blitzer nur von Beamten der kommunalen Behörden oder der Polizei aufgestellt und bedient werden. Es ist wichtig, dass alle Messverfahren technisch geprüft und zugelassen sind, um eine korrekte Durchführung der Geschwindigkeitsmessungen zu gewährleisten.
