
Am Campus Nord der Humboldt-Universität in Berlin-Mitte haben heute Studierende den Emil-Fischer-Hörsaal besetzt. Laut Schätzungen befanden sich zwischen 40 und 60 Personen im Hörsaal, um gegen die drohende Ausweisung von Kommilitonen zu protestieren, die an pro-palästinensischen Demonstrationen teilgenommen haben. Dies wurde von tagesschau.de berichtet.
Die Präsidialverwaltung der Humboldt-Universität hat die Polizei um Räumung des Gebäudes gebeten. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem Fotos von Sachbeschädigungen im Innenraum und an der Fassade des Hörsaals vorgelegt wurden. Der Polizeieinsatz begann gegen 17 Uhr, als sich Einsatzkräfte mit Tür-Rammen vor dem Gebäude positionierten. Insgesamt sind etwa 150 Polizeibeamte im Einsatz, um die Situation zu klären, wie zeit.de berichtete.
Hintergrund des Protests
Der Protest ist in einen größeren Kontext eingebettet, da eine Reihe von Abschiebungen drohen, die vier Personen betreffen, die an Protesten an der Freien Universität teilgenommen haben. Diese Personen sind beschuldigt worden, Mitarbeiter mit Äxten und Knüppeln bedroht zu haben. Die Ausländerbehörde hat einem Iren, einer Irin und einer Polin die EU-Freizügigkeitsrechte entzogen, während im Fall einer amerikanischen Person die Ausweisung im Raum steht. Betroffene haben vor Gericht gegen die Maßnahmen geklagt, wobei ein Berliner Verwaltungsgericht im Eilverfahren der Beschwerde des Iren stattgab.
Die Bedingungen im besetzten Hörsaal äußerten sich nicht nur durch politische Parolen, sondern auch durch die Verwendung von Symbolen der Terrororganisation Hamas und Transparente mit Aufschriften wie „Free Gaza“. Des Weiteren wurden im Innenraum zahlreiche Sprüche an die Wände geschmiert, und es wurden Videos veröffentlicht, in denen Personen Pyrotechnik aus Fenstern zündeten. Die Humboldt-Universität bezieht sich in ihrer Stellungnahme auf diese Vorkommnisse, welche zu der Entscheidung zur Räumung führten.