Ein aufregender Schritt in der geopolitischen Arena! Die Ukraine und die Vereinigten Staaten haben ein bedeutendes Memorandum unterzeichnet, das den Weg für eine bahnbrechende Vereinbarung zur Entwicklung von Mineralien in der Ukraine ebnet. Dies wurde von der ersten stellvertretenden Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Yulia Svyrydenko bekannt gegeben.
„Wir freuen uns, die Unterzeichnung eines Memorandums der Absicht mit unseren amerikanischen Partnern bekannt zu geben, das den Weg für ein Wirtschafts-Partnerschaftsabkommen und die Gründung eines Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Ukraine ebnet“, verkündete Svyrydenko auf der Social-Media-Plattform X. Doch was steckt wirklich hinter diesem Dokument?
Ein Memorandum mit großen Ambitionen
Die Verhandlungen zwischen Kiew und Washington über den Abbau strategischer Mineralien in der Ukraine begannen bereits im Februar, wurden jedoch durch einen Konflikt zwischen dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorübergehend gestoppt. Trump hatte großes Interesse an dem Deal, der darauf abzielt, den USA Lizenzgebühren von den Gewinnen aus dem ukrainischen Bergbau seltener Mineralien zu sichern – eine Art Entschädigung für die Unterstützung, die sein Vorgänger Joe Biden der Ukraine gewährt hatte.
Svyrydenko gab zwar keine Einzelheiten über das Memorandum preis, betonte jedoch, dass die Arbeiten an einer endgültigen Vereinbarung fortgesetzt werden. „Wir hoffen, dass der Fonds ein effektives Instrument zur Anwerbung von Investitionen in den Wiederaufbau unseres Landes wird, zur Modernisierung der Infrastruktur, zur Unterstützung von Unternehmen und zur Schaffung neuer wirtschaftlicher Chancen“, erklärte sie.
Ein Deal, der die Zukunft gestalten könnte
Die ukrainische Delegation reiste Ende letzter Woche nach Washington, um über einen neuen, umfassenderen Deal zu verhandeln. Trump hatte zuvor gesagt: „Wir haben einen Mineralien-Deal, der, wie ich vermute, am Donnerstag unterzeichnet wird.“ Selenskyj hatte ebenfalls angedeutet, dass die beiden Länder das Memorandum der Absicht online unterzeichnen könnten.
„Dies ist ein Memorandum der Absicht. Und wir haben positive, konstruktive Absichten“, sagte Selenskyj in Kiew. Er fügte hinzu, dass das Angebot zur Unterzeichnung des Memorandums vor dem umfassenden Deal, der eine Ratifizierung im ukrainischen Parlament erfordern würde, von US-Seite gekommen sei.
US-Beamte betonen, dass die Stärkung der amerikanischen Geschäftsinteressen in der Ukraine dazu beitragen wird, Russland von zukünftigen Aggressionen abzuhalten, insbesondere im Falle eines Waffenstillstands. Kiew drängt auf konkrete militärische und sicherheitspolitische Garantien als Teil eines jeden Deals, um den dreijährigen Krieg zu beenden.
