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Machtkampf im BSW: Thüringen steuert auf Regierungskrise zu!

Das Verhältnis zwischen Sahra Wagenknecht, der Gründerin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), und Katja Wolf, der Parteichefin in Thüringen, ist seit mehreren Monaten angespannt. Ein richtungsweisender Landesparteitag steht bevor, der am Samstag in Gera stattfinden soll. Bereits am 14. März 2024 fand ein Unterstützertreffen des BSW Thüringen in Erfurt statt, bei dem Wagenknecht für Wolf warb. Einen Tag später wurde das BSW Thüringen offiziell in Eisenach gegründet, wo Wolf mit 36 von 37 Stimmen zur Landesvorsitzenden gewählt wurde. Steffen Schütz wurde als Co-Landesvorsitzender gewählt und ist langjähriger Freund von Wolf.

Der BSW Thüringen hat sich in der Zwischenzeit zum größten und erfolgreichsten Landesverband in Deutschland entwickelt, mit derzeit 122 Mitgliedern. Bei der Landtagswahl im September 2024 erhielt der BSW 15,8 Prozent der Stimmen und positionierte sich als drittstärkste Kraft. In der sogenannten „Brombeerregierung“, in der der BSW zusammen mit der CDU und der SPD regiert, bekleidet Wolf das Amt der Finanzministerin, während Schütz Minister für Digitales und Infrastruktur ist. Im April 2025 erklärte Schütz, nicht erneut für den Landesvorsitz kandidieren zu wollen, um „neue Stabilität“ zu ermöglichen.

Machtkampf innerhalb des BSW

Gernot Süßmuth wird zusammen mit Wolf für den Parteivorsitz kandidieren. Der Druck auf die Führungsriege ist insbesondere durch die Bundestagswahl 2025 gestiegen, bei der der BSW den Einzug in den Bundestag verpasste, was zu internen Spannungen führte. In Thüringen fiel die Zustimmung für den BSW von rund 191.000 Stimmen bei der Landtagswahl auf etwa 125.000 bei der Bundestagswahl. Wagenknecht kritisierte daraufhin die Regierungsbeteiligung in Thüringen und forderte ein schärferes Profil der BSW. Der Machtkampf zwischen Wagonknecht und Wolf war bereits seit Oktober 2024 zu beobachten. Anke Wirsing, Wagenknechts Stellvertreterin, hat ebenfalls ihre Kandidatur für den Landesvorsitz angekündigt.

Besonders brisant ist die Situation, da BSW-Generalsekretär Christian Leye Wirsing unterstützt, was zu Unmut bei Wolf und Schütz führte. Medienberichten zufolge könnte eine Abwahl von Wolf zu einer möglichen Regierungskrise in Thüringen führen. Wolf und Schütz warnen in diesem Zusammenhang vor einer „Selbstverzwergung“ des BSW innerhalb der Regierung. Währenddessen hat Anke Wirsing betont, dass sie die Brombeerregierung nicht in Frage stellen wolle.

Laut Berichten von tagesschau.de ist der Machtkampf im BSW von Anfang an präsent gewesen. In einem weiteren Bericht von sueddeutsche.de wird darauf hingewiesen, dass die Parteiführung die Regierungsbeteiligung in Thüringen als Hauptgrund für das Scheitern bei der Bundestagswahl ansieht. Schütz hat schwere Vorwürfe gegen den Bundesvorstand erhoben, der eine Trennung von Amt und Mandat fordert, und bezeichnete diese als einen schwerwiegenden politischen Fehler.