Friedrich Merz wurde am Dienstag zum neuen Bundeskanzler gewählt, nachdem er im ersten Wahlgang im Bundestag eine historische Niederlage erlitten hatte. Im ersten Wahlgang erhielt Merz lediglich 310 Stimmen, während er für die Wahl 316 Stimmen benötigte. In diesem Durchgang verfehlte er die erforderliche Mehrheit deutlich, was zu Entsetzen in der CDU und SPD führte, da die Kritiker insbesondere die Nicht-Zustimmung für Merz aus beiden Koalitionspartnern beklagten, wie Welt berichtete.
Nach der gescheiterten Abstimmung fand eine Sitzung der SPD-Fraktion statt, die die Bedeutung der Wahl für das Vertrauen in die Demokratie und Institutionen betonte. Matthias Mieves, ein SPD-Abgeordneter, der Merz bei der zweiten Abstimmung unterstützte, äußerte gleichzeitig Vorbehalte gegenüber seinen Versprechen, Lösungen ohne neue Schulden und Kredite zu finden, sowie seiner Zusammenarbeit mit der AfD. Mieves erklärte, dass die Erwartungen der Bevölkerung nun an erster Stelle stünden und die Arbeit umgehend beginnen müsse. Am Mittwoch wird die SPD-Fraktion erneut tagen, um eine neue Führung zu bestimmen, wie Rheinpfalz berichtete.
Merz wird vereidigt
Im zweiten Wahlgang erhielt Merz schließlich 325 Stimmen und wurde damit zum Bundeskanzler gewählt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner nahm den Amtseid ab, und Merz wurde als der zehnte Bundeskanzler der Bundesrepublik vereidigt. Er dankte den Abgeordneten für ihr Vertrauen und erhielt Glückwünsche von verschiedenen Politikern, einschließlich der AfD. Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel war jedoch aus zeitlichen Gründen nicht anwesend, als Merz seinen Eid ablegte.
Merz plant Antrittsbesuche in Paris und Warschau, während die SPD-Fraktion die Verantwortung für das Scheitern im ersten Wahlgang nicht bei sich sieht. Außerdem steht dem Bundestag gemäß den Regeln zu, innerhalb von 14 Tagen nach einem gescheiterten Wahlgang beliebig viele Wahlgänge abzuhalten, bis ein Kanzler gewählt wird. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen, was die politische Lage weiter komplizieren würde.
