In Baden-Württemberg befindet sich mit Büsingen am Hochrhein die einzige Exklave Deutschlands, umgeben von der Schweiz. Der Ort hat etwa 1600 Einwohner und gehört politisch zu Deutschland, unterliegt jedoch zoll- und wirtschaftsrechtlich den Gesetzen der Schweiz. An der Grenze, wo die Schweiz beginnt, kontrollieren zwei Schweizer Zollbeamte Autofahrer in Dörflingen, in unmittelbarer Nähe zu Büsingen.
Die Lage Büsingen ist durch ein einzigartiges Zusammenspiel von deutschem und Schweizer Recht geprägt. Am Ortseingang wehen die Flaggen von Büsingen sowie der Schweiz und Deutschland. Bürgermeisterin Vera Schraner bezeichnet die Situation als „manchmal anstrengend, aber immer spannend“. Die Einwohner Büsingen zahlen Einkommenssteuern in Deutschland, die Mehrwertsteuer jedoch kommt der Schweiz zugute, was zu höheren Lebenshaltungskosten führt. Landwirte in Büsingen arbeiten nach Schweizer Richtlinien, während Gastwirte Waren aus der Schweiz beziehen müssen. Ein Staatsvertrag, der am 23. November 1964 zwischen Deutschland und der Schweiz unterzeichnet wurde, regelt die besonderen Bedingungen dieser Exklave.
Regelungen des Staatsvertrags
Der Staatsvertrag von 1964 stellt klar, dass Büsingen zum deutschen Hoheitsgebiet gehört, jedoch unterliegt die Gemeinde dem schweizerischen Zollgebiet. Dies bedeutet, dass in verschiedenen Bereichen, wie zum Beispiel der Landwirtschaft und der Gesundheitsversorgung, Schweizer Regelungen Anwendung finden. Insbesondere ist die Schweiz zuständig für die wirtschaftliche Kriegsvorsorge und die Lebensmittelkontrolle. Für die Sicherheit in Büsingen dürfen gleichzeitig zehn Schweizer und drei deutsche Ordnungshüter pro 100 Einwohner eingesetzt werden.
Trotz der besonderen Regelungen ist die Bevölkerung mit unklaren Fragen zu Versicherungen, Leasingverträgen und Steuerrecht konfrontiert. Die Gemeinde plant, einen Katalog mit häufigen Fragen auf ihrer Webseite bereitzustellen. Historisch gesehen wurde Büsingen im 17. Jahrhundert durch einen Familienstreit zur Exklave, und bereits 1918 stimmten 96 % der Büsinger für einen Anschluss an die Schweiz, jedoch scheiterten die Verhandlungen.
Der FC Büsingen, dessen Vereinsgelände sich auf deutschem Boden befindet, spielt in Schweizer Ligen. Bürgermeisterin Schraner und Gasthausbesitzer vertreten unterschiedliche Ansichten zur aktuellen Situation, während viele Mitglieder des Fußballvereins bei Spielen zwischen Deutschland und der Schweiz für die Schweiz jubeln würden, so der Vereinspräsident Wipf.
Für weitere Informationen über die Regelungen rund um Büsingen und die Beziehung zur Schweiz, die auch den Staatsvertrag betreffen, können die Webseiten von [Schwäbische] und [Büsingen.de] aufgerufen werden.
