Berlin wird das Projekt „Free Wifi Berlin“ nicht wieder aufnehmen. Dies geht aus einem vertraulichen Bericht der Senatskanzlei an den Hauptausschuss hervor. Staatssekretärin Martina Klement (CSU) erklärte, dass das Angebot eines kostenlosen öffentlichen WLANs in Zukunft nicht mehr realisierbar ist. Die Entscheidung zur Einstellung des WLAN-Projekts wurde aufgrund der angespannten Finanzlage getroffen.
Die Kosten für die Wiederherstellung der ursprünglich geplanten 500 Standorte wurden auf über sechs Millionen Euro geschätzt. Klement betonte die Notwendigkeit, die Aufgaben im Bereich Digitalisierung neu zu priorisieren. Der WiFi-Dienst wurde 2015 initiiert und endete im Dezember 2021, als 2000 Router vom Netz genommen wurden. In den letzten Monaten des Projekts gab es interne Schuldzuweisungen zwischen der Innenverwaltung, der Senatskanzlei und dem IT-Dienstleistungszentrum für das Scheitern des Projekts.
Details zum Projektverlauf
Ursprünglich wurde das Projekt „Free Wifi Berlin“ ins Leben gerufen, um kostenloses WLAN an öffentlichen Orten wie Bibliotheken und Gerichten anzubieten. Christian Gaebler (SPD) hatte kurz vor dem Auslaufen des Projekts von einem „vollen Erfolg“ gesprochen. Ex-Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) hatte im Januar 2022 erklärt, dass die Hotspots dauerhaft erhalten bleiben sollten. Kai Wegner (CDU) kritisierte das endgültige Ende des Projekts und forderte eine effektive Dauerlösung.
Bereits zu Beginn des Projekts war eine hohe Akzeptanz verzeichnet worden, die zu Überlegungen führte, den Betrieb über die Pilotphase hinaus fortzuführen. Dies sollte 2020 konkretisiert werden, doch Verzögerungen aufgrund der Corona-Pandemie führten zu einem vorübergehenden Stopp. 2021 fand eine umfassende Überprüfung des Projekts statt, bei der festgestellt wurde, dass es einer Neuausrichtung bedarf.
Die Senatskanzlei hatte entschieden, die Zuständigkeiten an das ITDZ Berlin zu übertragen, um eine stärkere Kommunalisierung digitaler Grundversorgung zu erreichen. Die Pilotierung endete zum Jahresende 2021, und die zukünftige Ausgestaltung sowie Standortfragen sollten im neuen Jahr geprüft werden, wie berlin.de berichtete.
Insgesamt scheint die Stadt Berlin vor einer langfristigen Herausforderung zu stehen, um eine adäquate digitale Infrastruktur zu schaffen, nachdem der komplette Rückzug des WLAN-Projekts nun beschlossen wurde.
