Antidiskriminierungsbeauftragte fordert besseren Schutz für Juden in DE
Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman fordert dringend eine Reform des Antidiskriminierungsrechts in Deutschland, um jüdische Bürger besser zu schützen, während die Jüdische Studierendenunion an Hochschulen alarmierenden Antisemitismus anspricht – ein Weckruf angesichts des Jahrestags des Hamas-Überfalls auf Israel!
Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman fordert einen verbesserten Schutz für Juden in Deutschland und kritisiert die bestehenden Mängel im Antidiskriminierungsrecht. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ stellte sie fest, dass antisemitische Vorfälle vor allem an Schulen, Hochschulen und im Internet auftreten – Bereiche, in denen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) derzeit nicht greift. Ataman betont die Notwendigkeit einer Reform des AGG sowie der Einführung zusätzlicher Landesantidiskriminierungsgesetze. Im Koalitionsvertrag haben die Ampel-Parteien zwar eine Schließung der Lücken angekündigt, entsprechende Maßnahmen sind jedoch bislang ausgeblieben.
Besonders an Hochschulen sieht die Jüdische Studierendenunion Deutschlands (JSUD) akuten Handlungsbedarf gegen Antisemitismus. Präsidentin Hanna Veiler berichtete von offen ausgesprochenem Hass und der Verherrlichung von Terrorgruppen auf Universitätscampussen. Sie verlangt ein entschiedenes Vorgehen gegen antisemitische Strukturen und Aktivitäten. Hochschulen sollen antisemitische Vorfälle melden und dessen strafrechtliche Verfolgung sichern. Außerdem fordert Veiler, dass an den Universitäten Zuständigkeiten geschaffen werden, um Antisemitismus zu überwachen und angemessen darauf zu reagieren. Alle weiteren Details dazu können Sie bei www.hasepost.de nachlesen.
