In der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Waldshut im „Rheinischen Hof“ wurde der Vorstand erneut in seinem Amt bestätigt. Dies berichtete der Südkurier. Claudia Hecht wurde einstimmig als Vorsitzende gewählt, während Isa Hess als Stellvertreterin fungiert. Außerdem wurden Roland Troll als Kassierer sowie Sylvia Schelb, Rudolf Maier und Uwe Schmidt als Beisitzer bestätigt. Neu in das Beisitzerteam gewählt wurden Malik Tümkaya und Melanie Metzler, die von Hecht ihr rotes SPD-Parteibuch überreicht bekam. Gemeinsam mit Ratna Sophia Metzler ist sie neu in die SPD eingetreten.
Für kommende Delegiertenversammlungen wurden Hecht, Hess, Tümkaya, Maier und Troll als Vertreter gewählt. Die Wahlen wurden von Dieter Flügel aus Tiengen geleitet. Kassierer Roland Troll informierte über ein positives Wirtschaftsjahr 2024, wobei das Nettovermögen des Ortsvereins gewachsen ist. In ihrem Rückblick sprach Hecht auch über die Aktivitäten im Jahre 2024, insbesondere die Teilnahme an Kundgebungen gegen Rechts, und hob die Wahl von Martin Gruner zum neuen Oberbürgermeister im Sommer 2023 hervor.
Wichtige Diskussionen und kommende Wahlen
Gastrednerin Rita Schwarzelühr-Sutter, Bundestagsabgeordnete der SPD, hielt einen Vortrag zur Zukunft Deutschlands und der SPD. Sie bezeichnete das Ergebnis der Bundestagswahl als Weckruf und appellierte an die Mitglieder für einen respektvollen Dialog und Kompromissbereitschaft. Des Weiteren betonte sie die Rolle der Kommunen als Grundpfeiler der Demokratie und die Notwendigkeit ihrer Stärkung. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU wurde als ein Kompromiss bewertet, den die Mitglieder akzeptieren können. Nach dem Vortrag fand eine angeregte Diskussion zu Themen wie Digitalisierung und Datensicherheit statt.
Am 27. April wählt die SPD in Luttingen den Kandidaten oder die Kandidatin für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg 2026. Der Ortsverein Waldshut wird vier stimmberechtigte Delegierte zur Wahl entsenden. Aktuell stehen Joana Stöhrer da Costa und Malik Tümkaya als Kandidaten zur Wahl.
Zusätzlich wird über die technische Durchführung von Mitgliedervotierungen berichtet, bei denen ein spezialisierter IT-Dienstleister im Auftrag der SPD tätig ist. Laut spd.de unterstützt ein externer Druckdienstleister die Produktion und den Versand der Abstimmungsunterlagen im Rahmen eines datenschutzkonformen Prozesses. Die Datenverarbeitung umfasst Mitgliedsnummer, Name, Vorname und Adresse, mit Rücksicht auf die DSGVO. Nach Ende der Abstimmung werden die verarbeiteten Daten von den Dienstleistern gelöscht. Mitglieder können bei Fragen zum Datenschutz den Datenschutzbeauftragten der SPD kontaktieren.
