In Calw fanden kürzlich Proteste gegen die Militarisierung der Stadt statt. Angeführt von den Linken-Politikern Thomas Hanser, Claudia Haydt und Tobias Pflüger, demonstrierten die Teilnehmer unter dem Motto „Kitas statt Bomben“. Das Ziel war es, auf soziale Gerechtigkeit und die als verfehlt empfundene Klimapolitik hinzuweisen.
Die Kundgebung wurde gemeinsam mit der Vizepräsidentin der europäischen Linken Parteien organisiert und hatte als konkreten Anlass die geplante Erweiterung der Graf-Zeppelin-Kaserne. In der Kaserne ist das Kommando der Spezialkräfte stationiert. Auf einem Banner während der Demonstration war der Aufruf zu lesen: „Keine Bundeswehr in Auslandseinsätzen“.
Politische und gesellschaftliche Diskussion
Die Thematik rund um die soziale Gerechtigkeit im Kontext von Klimawandel und Krisen ist nicht nur auf den Protesten in Calw präsent. Auch in der wissenschaftlichen Literatur wird die Verbindung zwischen sozialer Sicherheit und ökologischer Transformation kaum behandelt. Eine aktuelle Studie von diw.de thematisiert die Einführung des Begriffs „Klimasozialpolitik“. Ziel dieser neuartigen Perspektive ist es, die Energie- und Klimakrise eng mit sozialen Sicherungssystemen zu verknüpfen.
In der Studie wird darauf hingewiesen, dass ein sozial unausgewogener „Weiter-So“-Pfad vermieden werden muss. Dies erfordert unter anderem einen pauschalen Direktzahlungsmechanismus als Instrument in Krisensituationen sowie für eine nachhaltige klimapolitische Transformation. Hierbei wird die Notwendigkeit betont, die Akzeptanz solcher Maßnahmen zu erhöhen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierungspolitik wiederherzustellen.
