Am Flughafen Memmingen hat die Grenzpolizei in den letzten Tagen mehrere Festnahmen und Einreiseverweigerungen durchgeführt. Ein 35-Jähriger und eine gleichaltrige Frau wurden am Donnerstag festgenommen, da gegen beide insgesamt fünf offene Haftbefehle verschiedener Staatsanwaltschaften vorlagen. Sie wurden in eine bayerische Justizvollzugsanstalt gebracht.
Darüber hinaus wurde eine 69-jährige Georgierin bei der Ausreisekontrolle festgenommen. Sie hielt sich seit 2022 ohne Aufenthaltsgenehmigung im Schengen-Raum auf, was zur Einleitung eines Strafverfahrens wegen illegalen Aufenthalts und unerlaubter Einreise führte. Auch eine 24-jährige Chinesin wurde bei einer Kontrolle in einem Fernreisebus erwischt, da sie sich unerlaubt in Deutschland aufhielt und lediglich ein Visum für Italien besaß.
Erweiterte Grenzkontrollen in Deutschland
Die verstärkten Kontrollen in Deutschland sind seit dem 16. September 2024 auf die westlichen und nördlichen Landesgrenzen ausgeweitet. Diese Maßnahme reagiert auf die aktuelle Migrationslage und den Anschlag von Solingen, mit dem Ziel, die irreguläre Migration besser zu steuern, wie anwalt.de berichtete.
Unerlaubte Einreise ohne Aufenthaltstitel oder gültige Reisedokumente stellt eine Straftat gemäß § 95 Aufenthaltsgesetz dar. Im Falle einer illegalen Einreise drohen Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr. Darüber hinaus zielen die Maßnahmen darauf ab, Asylmissbrauch zu verhindern, indem Personen ohne Ausweis oder ohne ernsthafte Bedrohung schnell abgeschoben werden können.
Die Bundespolizei führt stichprobenartige Kontrollen durch, um Personen ohne Aufenthaltsrecht schneller zu identifizieren. Auch organisierte Schleusung wird strafrechtlich verfolgt, wobei die Strafen hierzwischen von sechs Monaten bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe reichen können.
In Anbetracht der Situation können die neuen Kontrollmaßnahmen als Reaktion auf die steigende Anzahl der illegalen Einreisen und die damit verbundenen Herausforderungen betrachtet werden, wie ebenfalls Allgäuer Zeitung berichtete.
