Scheuer zieht sich aus Kommunalpolitik zurück – Streit im Stadtrat eskaliert!

Andreas Scheuer, der ehemalige Bundesverkehrsminister und seit 2002 Mitglied des Passauer Stadtrats, hat seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik angekündigt. In einem emotionalen Instagram-Post erklärte er: „Es reicht!“ Dies geschah nach einem hitzigen Streit in einer Stadtratssitzung, bei dem er von zwei Stadtratsmitgliedern verbal angegriffen wurde, weil seine Ernennung zum Rechnungsprüfer nach einem CSU-Rücktritt in der Öffentlichkeit kritisiert wurde.

Die Angreifer, darunter der fraktionslose Holm Putzke und der Grüne Karl Synek, verwiesen auf Scheuers umstrittene Vergangenheit, insbesondere im Zusammenhang mit dem Maut-Debakel. Scheuer konterte die Angriffe als „undemokratisch“ und warf den Kritikern ein „abgekartetes Spiel“ vor. In seinem Rücktrittsstatement kritisierte er auch die Medien für ihre Berichterstattung und dankte den Unterstützern. Seine Entscheidung bedeutet, dass die CSU nun einen neuen Rechnungsprüfer suchen muss. Weitere Einzelheiten zu diesem Vorfall sind in einem Artikel auf www.welt.de zu finden.