Am 13. Februar 2025 wird die Bundestagswahl in Berlin stattfinden, doch vor der Abstimmung gibt es ernsthafte Probleme bei der Zustellung von Wahlunterlagen. Der Wahlkampf sowie die Beteiligung der Wähler sind insbesondere bei der Briefwahl von den Schwierigkeiten betroffen. In den letzten Jahren wurde eine Zunahme der Briefwähler verzeichnet, insbesondere unter jungen Wählern.
Wie Berlin Live berichtete, hat der Landeswahlleiter Berlin über Fehler bei der Zustellung von Wahlscheinen informiert. Von insgesamt 744.318 ausgestellten Wahlscheinen sind rund 800 Exemplare betroffen. Die beeinträchtigten Bezirke sind Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Steglitz-Zehlendorf sowie Marzahn-Hellersdorf.
Fehlerhafte Wahlscheine und Erneuerung der Unterlagen
Die doppelten Wahlscheine, die in den betroffenen Bezirken ausgestellten wurden, wurden für ungültig erklärt. Um die Probleme zu beheben, werden neue Wahlscheine und Briefwahlunterlagen versendet. Betroffene Wähler haben die Möglichkeit, die neuen Wahlscheine für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag zu nutzen. Allerdings wird der Zeitraum für die Briefwahl für diese Wähler noch enger gestaltet, was zusätzliche Herausforderungen mit sich bringt.
Für die Teilnahme an der Briefwahl ist ein Wahlschein erforderlich. Laut Bundeswahlleiterin kann dieser Wahlschein bei der Gemeinde des Hauptwohnortes beantragt werden. Die Antragstellung ist sowohl persönlich als auch schriftlich möglich, wobei letzteres auch per Fax oder E-Mail erfolgen kann. Viele Gemeinden bieten zudem die Möglichkeit, Unterlagen online anzufordern. Telefonische Antragstellungen sind jedoch nicht zulässig.
Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Vordruck für den Antrag, der auch vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung gestellt werden kann. Für die Beantragung sind einige Angaben erforderlich, darunter Name, Geburtsdatum und Anschrift. Wenn der Antrag für eine andere Person gestellt wird, ist eine schriftliche Vollmacht notwendig. Wahlberechtigte mit Behinderungen dürfen sich zudem bei der Antragstellung unterstützen lassen.
