Röttgen wirft Scholz Zögerlichkeit vor: Ukraine-Hilfe in Gefahr?
Politiker kritisieren Kanzler Scholz scharf wegen seiner zögerlichen Ukraine-Politik, während die Erfolge der BSW eine hitzige Debatte über militärische Unterstützung und Diplomatie entfachen – ein wichtiger Drahtseilakt in Zeiten wachsender Spannungen!
Die politischen Wellen in Berlin schlagen hoch! Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erhebt schwere Vorwürfe gegen Kanzler Olaf Scholz und bezichtigt ihn der Zögerlichkeit in der Ukraine-Politik. „Ein Kanzler darf nicht von Angst geprägt sein!“ schmettert Röttgen in einem Interview mit dem Spiegel und fordert eine klare Linie – Fernab von Schreckensszenarien eines Atomkriegs!
Röttgen hat genug von Scholz‘ „Angstrhetorik“! Der CDU-Politiker ist der Meinung, dass die Vorbehalte des Kanzlers unbegründet sind. Schließlich sei der Einsatz von Atomwaffen für Russland mit unvertretbaren Kosten verbunden. „Es ist gefährlicher, die Ukraine im Stich zu lassen, als sie zu unterstützen“, warnt Röttgen eindringlich und macht damit klar: Der Krieg könnte näher rücken, wenn keine Hilfe kommt!
Kritik aus allen Ecken der Ampel
Die Kritik an Scholz reißt nicht ab! Auch innerhalb der Ampel-Koalition gibt es Unmut über die Ukraine-Politik des Kanzlers. Marcus Faber von der FDP merkt an, dass Scholz durch die Erfolge von BSW und AfD in seiner „Verweigerungshaltung“ bestärkt wird. „Es ist nur noch ein stures Nein, um des Neins willen“, so die deutlichen Worte des Verteidigungsausschuss-Vorsitzenden.
Wohl wissend, dass Deutschland auf dem internationalen Parkett nicht isoliert dastehen möchte, fordert Michael Roth von der SPD ebenfalls eine Anpassung der Ukraine-Politik. „Wir müssen unsere Ukraine-Politik von der Lage vor Ort abhängig machen“, hebt Roth hervor. Aggressive Pläne scheinen in der aktuellen politischen Lage geboten zu sein!
Die Rolle von Scholz im Ukraine-Konflikt
Ebenfalls spannend ist Scholz‘ Vorschlag für eine Friedenskonferenz. Trotz der anhaltenden Konflikte zwischen Russland und der Ukraine, hält der Kanzler an seinen diplomatischen Bestrebungen fest. Doch ob das wirklich fruchtet? Gerüchte besagen, dass Scholz ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin anvisierte, aber vom Kreml zurückgewiesen wurde!
Scholz selbst, der bei einem Einheitsfest in Schwerin sprach, nimmt kein Blatt vor den Mund: „Putin sollte nicht annehmen, dass irgendwann die Unterstützung nachlässt“. Am selben Tag ergriffen Tausende bei einer Friedensdemonstration in Berlin das Wort – sie forderten klare Verhandlungen und ein Ende der Aufrüstung mit US-Mittelstreckenraketen.
Der Druck steigt! Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ist auch der politische Sturm im Lande klar spürbar. Ein Brief der Ministerpräsidenten dieser Bundesländer spricht sich ebenfalls für mehr Diplomatie aus. Da hat Scholz eindeutig einen wunden Punkt getroffen!
