Riesenskandal um den schwedischen Batteriehersteller Northvolt! Die Pleite kostet die deutschen Steuerzahler bis zu 620 Millionen Euro – und jetzt wird es erst richtig brisant! Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) muss sich im Bundestag erklären. Die CDU fordert ihn auf, darzulegen, ob das Steuergeld für das geplante Werk in Heide, Schleswig-Holstein, leichtfertig verwendet wurde. Eine Frage, die nicht nur in Berlin die Gemüter erhitzt.
Wie BILD berichtete, gibt es ein brisantes Gutachten der Wirtschaftsprüfer PwC, das plötzlich als geheim eingestuft wurde, gerade als die Haushaltsausschüsse Einblick forderten. CDU und FDP sind darüber empört, und die Geheimhaltung bringt Habeck ordentlich in Bedrängnis. Fast jede dritte Batterie sei fehlerhaft, prangert das Papier an, doch jetzt darf es nur noch unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in der Geheimschutzstelle des Bundestags eingesehen werden.
Spannung im Bundestag
FDP-Vize Wolfgang Kubicki (72) kritisiert scharf: Die nachträgliche Geheimeinstufung sei „rechtlich nicht zulässig“. Es scheint, als ob der Inhalt des Gutachtens mit den Batteriefehlern so brisant ist, dass sogar Habecks politische Karriere auf dem Spiel steht. Doch der Minister hält sich bedeckt und weist die Vorwürfe der Vertuschung zurück. Laut seines Ministeriums geht es um den Schutz von Unternehmensgeheimnissen. Abgeordnete könnten das Gutachten ja dennoch einsehen – aber nur unter strengen Bedingungen.
Geheimsache oder offene Niederlage?
Der CDU-Haushälter Andreas Mattfeldt (55) wirft Habeck vor, die Millionenförderung leichtfertig freigegeben zu haben, obwohl das PwC-Gutachten massive Risiken für die Northvolt-Ansiedlung in Heide aufzeigte. Ein Versäumnis oder bewusstes Wegsehen? Die Frage steht im Raum, und die Opposition hat Hunger nach Antworten.
Der Fall erreicht unterdessen weitere Dimensionen. BILD geht noch weiter: Warum wurde das große Problem der fehlerhaften Batterien bislang vertuscht? War das Gutachten nur ein Feigenblatt, um die Fehler zu kaschieren? Viel Rauch um nichts, oder hat Habeck wirklich auf ein Kartenhaus gesetzt?
Habeck hat die Chance im Haushaltsausschuss, Licht ins Dunkel zu bringen, und die Nation schaut gespannt, wie sich der grüne Minister aus dieser Affäre zieht.
