Die Brandenburgische Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat sich gegen den geplanten Standort für ein Ausreisezentrum in Küstrin-Kietz ausgesprochen. Lange äußerte, dass sie von Anfang an nicht überzeugt von dem Projekt war und der Standort nicht geeignet sei. Der Entschluss folgt auf Proteste der Anwohner gegen das Vorhaben.
Das Land Brandenburg wird nun alternative Standorte für die Ausreisezentren suchen, die dazu dienen sollen, ausreisepflichtige Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, einer Abschiebung nicht zu entziehen. Geplant war, ein Ausreisezentrum auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne in Küstrin-Kietz im Kreis Märkisch-Oderland zu errichten. Hierbei waren Überlegungen angestellt worden, 200 bis 250 Plätze in einstöckigen Wohncontainern einzurichten, inklusive Speise-, Sozial-, Sport- und Beratungsräumen.
Geplante Besichtigung des Standorts
Katrin Lange hatte zuvor angekündigt, den Standort auf der Oder-Insel bei Küstrin-Kietz zu besuchen, was im Innenausschuss des Landtags in Potsdam kommuniziert wurde. Dies war Teil ihrer Bemühungen, den Aufbau von Ausreisezentren voranzutreiben. Dennoch wurden Bedenken gegenüber der Eignung des abgelegenen Areals geäußert, insbesondere von der Integrationsbeauftragten des Landes und dem Landesflüchtlingsrat. Letzterer äußerte Bedenken in Bezug auf ein „menschenfeindliches Abschottungssystem“.
Die Pläne des ehemaligen Innenministers Michaels Stübgen (CDU) sahen eine Ausreiseeinrichtung für alleinreisende männliche Flüchtlinge vor, die vollziehbar ausreisepflichtig sind und keine Bleibeperspektive in Deutschland haben.
Borkener Zeitung berichtete, dass …
Nordkurier pflichtete dem bei und informierte über …
