Am 23. Februar 2025 fand in Chemnitz eine Demonstration gegen Rechtsextremismus statt. Die Veranstaltung begann um 15:30 Uhr im Stadtteil Schönau und zog sowohl junge als auch ältere Teilnehmer an. Ziel des Protests war es, ein klares Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu setzen. Die Demonstranten bezogen sich dabei auf die Aktivitäten von Martin Sellner, einem Rechtsextremisten aus Österreich, der Wahlwerbung für die Alternative für Deutschland (AfD) machte, wie MDR.de berichtete.
Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl in Pirna hat Konstantin Uhle-Wettler (28) von der Bedeutung der Zweitstimme betont. Er äußerte sich auch zu den politischen Veränderungen in den USA und deren möglichen Einfluss auf Europa und zeigte die Hoffnung auf stabile Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl. Währenddessen teilten einige Erstwähler ihre Meinungen am Wahltag: Peer Röse (19) entschied sich gegen eine Stimmabgabe, da er keinen Einfluss seiner Stimme glaubte, und äußerte Bedenken über die Verbreitung von Fake News über soziale Medien. Vivien (18) hingegen war der Meinung, dass jede Stimme wichtig sei und sah die Wahl als entscheidend für ihre Zukunft.
Wahlprozess und Falschmeldungen
Die Briefwahlunterlagen in Dresden wurden im Briefwahlzentrum BFZ-Elektrotechnik zugelassen. Dabei wurde der Prozess der Öffnung der Wahlurnen und der Überprüfung der Wahlbriefe durchgeführt. Nicht zugelassene Wahlbriefe waren unter anderem solche, die ohne Unterschrift der Versicherung Eides statt eingereicht wurden. Im Vorjahr wurden Dutzende von gefälschten Wahlzetteln zugunsten der rechtsextremen „Freie Sachsen“ entdeckt. Dies führte zu einer Sensibilisierung der Wahlvorstände und Wahlhelfer.
In Bezug auf relevante Entwicklungen berichtete die taz, dass rund um die Chemnitz-Demos zahlreiche Falschmeldungen verbreitet wurden. So wurde beispielsweise ein Bild, das Leipzig 1989 zeigt, fälschlicherweise als Chemnitz-Demo deklariert. Außerdem wurde ein Mann, der beim Hitlergruß gezeigt wurde, fälschlicherweise als von Linken eingeschleust dargestellt. Diese Falschmeldungen haben die Stimmung in Chemnitz angeheizt und zur Mobilisierung rechtsextremer Gruppen beigetragen. Es wurde festgestellt, dass es ein isoliertes Informations- und Medienökosystem gibt, das von diesen Gruppen genutzt wird, um gezielt Desinformationen zu streuen.
Des Weiteren sind rechtsextreme Bewegungen in sozialen Medien überproportional vertreten, besonders bei polarisierenden Themen. In den sozialen Netzwerken finden koordinierte Aktionen statt, und Fake-Accounts werden genutzt, um Desinformationen zu verbreiten. Es ist schwierig, gegen entsprechende Falschmeldungen vorzugehen, da sie sich schnell viral verbreiten, während Korrekturen oft weniger stark wahrgenommen werden. Um gegen Hass und Desinformation anzugehen, ist eine Zusammenarbeit zwischen Politik und Zivilgesellschaft erforderlich, wie etwa die Stärkung von Aktivisten und die Aufklärung der Öffentlichkeit.
