In Dortmund ist am 26. April 2025 eine Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ geplant. Laut Informationen von tagesschau.de wird mit bis zu 1.500 Teilnehmern gerechnet. Die Initiative, die als parteilos beschrieben wird, umfasst Querdenker, Verschwörungsideologen und extreme Rechte.
Zusätzlich wurden weitere Demonstrationen in Städten wie München, Berlin, Hamburg, Bremen und Magdeburg angekündigt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat bereits vor einer Vereinnahmung von Protesten durch Extremisten gewarnt. Der Aufruf zur Teilnahme erfolgt über ein TikTok-Video von „Alex“ vom „Orga-Team NRW“. Die Themen des Aufrufs beinhalten Frieden ohne Waffen, keine Taurus-Lieferungen, Grenzkontrollen und Nationalstolz.
Gegenproteste und Sicherheitslage
Das Anti-Nazi-Bündnis Blockado organisiert an drei Orten in Dortmund Gegenproteste und kritisiert die rechten Parolen. Dieses Bündnis beobachtet die rechte Szene bereits seit fast drei Jahrzehnten. Die Polizei hat ähnliche Versammlungen in anderen Städten beobachtet, bei denen Rechtsextreme teilgenommen haben. Die geplante Demonstration in Dortmund startet an zwei Orten: als Autokorso und als klassische Demonstration. Auch die Dortmunder Grünen rufen zu Gegenprotesten auf.
In einem weiteren Vorfall wurde das Parteibüro der Grünen mit rechtsextremen Parolen beschmiert, was zur Festnahme einer 20-jährigen Rechtsextremistin führte. Die Organisatoren der Demonstration betonen, dass sie sich vom Rechtsextremismus distanzieren. Die Polizei hat derzeit keinen Zusammenhang zwischen diesem Vorfall und der anstehenden Demonstration feststellen können.
Wie n-tv.de berichtet, warnt der Verfassungsschutz vor Extremisten, die sich den deutschlandweiten Demos am 26. April anschließen könnten. Bereits im März waren bei einem ersten Aktionstag unter dem Motto “Gemeinsam für Deutschland” extremistische Akteure beobachtet worden. Der Verfassungsschutz plant eine erneute Beobachtung der Demos und hält fest, dass Extremisten gesellschaftliche Spannungen und Proteste zur Verbreitung ihrer Ideologien nutzen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Forderungen der Demonstranten nicht per se rechtsextremistisch sind.
