Die Diskussion über ein mögliches Feuerwerksverbot nach Silvester nimmt immer mehr Fahrt auf. In diesem Jahr zählte Deutschland fünf Tote, zahlreiche Schwerverletzte und hohen Sachschaden durch den Einsatz von Feuerwerk. Besonders um Ulm gab es in den vergangenen Tagen Schwierigkeiten: Eine Gartenhütte brannte durch einen Feuerwerkskörper, und ein junger Mann wurde schwer im Gesicht verletzt, nachdem er einen erlaubnispflichtigen Silvesterböller ohne Erlaubnis zündete, wie SWR Aktuell berichtete.
Felix Antoniuk, ein Pyrotechnikhändler aus Heidenheim und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr, hat einen Feuerwerksführerschein vorgeschlagen. Dies soll eine umfassende Einweisung durch einen staatlich geprüften Pyrotechniker umfassen. Der Führerschein wäre notwendig, um Feuerwerkskörper zu kaufen, während bei unsachgemäßem Umgang drastische Geldstrafen und der Verlust der Erlaubnis drohen. Antoniuk sieht illegales Feuerwerk als ein zentrales Problem an, da solche Böller oft unkontrolliert online bestellt werden können. In der Silvesternacht wurden zudem Polizisten in Schwäbisch Gmünd und Ulm mit Feuerwerksraketen beschossen.
Rechtliche Aspekte des Feuerwerks
Die Regulierung von Feuerwerk betrifft mehrere Rechtsgebiete, unter anderem das Gefahrgutrecht, Umweltrecht und Arbeitsrecht. Wesentlicher Bestandteil der Gesetzgebung ist das Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz, SprengG) und die dazugehörigen Verordnungen. Diese Gesetze übersetzen EU-Richtlinien in nationales Recht, wie bvpk.org herausgefunden hat. Umfassende Regelungen und Zuständigkeitsverordnungen definieren, welche Behörden für unterschiedliche Aspekte des Sprengstoffgesetzes verantwortlich sind.
Antoniuks Vorschlag, einen Feuerwerksführerschein einzuführen, wurde begleitet von Bedenken, dass ein Verbot auch verantwortungsvolle Nutzer bestrafen könnte. Zudem könnten grundlegende Probleme, wie Feinstaubbelastung oder das Aufschrecken von Tieren, nicht vollständig durch solche Maßnahmen gelöst werden. Die Diskussion über den verantwortungsvollen Umgang mit Feuerwerk wird in den kommenden Monaten sicherlich weitergeführt werden.
