Grenzkontrollen Weiterverschärft: Deutschland Schließt die Tore!
Deutschland weitet die Grenzkontrollen an den Landesgrenzen zu Belgien und den Niederlanden aus, um die irreguläre Migration zu bekämpfen und folgt damit einer Anordnung von Innenministerin Nancy Faeser, die den Start dieser Maßnahme in der Nacht zum Montag bekannt gab - ein Schritt, der für die nächsten sechs Monate geplant ist und bereits heftige politische Diskussionen auslöst!
Berlin – Alarm an den Grenzen! Deutschland zieht die Zügel an und weitet die Grenzkontrollen dramatisch aus! Seit Mitternacht haben die Beamten der Bundespolizei ihre Einsätze in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen verstärkt und kontrollieren nun auch die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden. Das hat die Bundespolizei am Sonntagabend bestätigt! Und das ist noch nicht genug – schon am Montag soll auch an den Grenzen zu Luxemburg und Dänemark kontrolliert werden!
Warum dieser Schachzug? Die Politik hat ein klares Ziel vor Augen: der Kampf gegen die unerlaubte Einwanderung! Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat unmissverständlich erklärt: «Diese Maßnahme ist aus meiner Sicht dringend erforderlich, um die irreguläre Migration weiter zurückzudrehen.» Hier wird nicht gekleckert, sondern geklotzt – die gesperrten Spuren der Migration sollen drastisch reduziert werden!
Lebenslinien durch Kontrolle sichern
Die neuen Kontrollen sind zunächst für sechs Monate angesetzt und sollen darauf abzielen, den Pendler- und Reiseverkehr so geringfügig wie möglich zu stören. Die Kontrolleure sind trotz der nicht vorhandenen Grenzzäune im Schengen-Raum unaufhörlich aktiv! Auf Autobahn 30 bei Bad Bentheim, der A280 bei Bunde und der Bundesstraße 402 stehen nun feste Kontrollposten, die darauf warten, die Einreisewilligen genau unter die Lupe zu nehmen. In Nordrhein-Westfalen wurden die Bundespolizisten ebenfalls aktiv und kontrollieren die Autobahn 44 bei Aachen!
So fürchten die Nachbarländer Österreich und Polen um ihre eigenen Grenzen, während die deutsche Regierung betont, dass sich alle Maßnahmen im Rahmen des europäischen Rechts bewegen. Kanzler Olaf Scholz hat bereits den Dialog mit Nachbarländern wie Belgien und den Niederlanden aufgenommen, um die Situation zu klären. Er sagte, dass «alle verstehen, dass die Zahl derjenigen, die nach Deutschland kommen, zu groß ist» und versprach ein gutes Management der irregulären Migration!
Kritik aus den Reihen der Opposition
Die Union ist bei diesem Thema ganz besonders laut! Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Bundestagsabgeordneten, verbalisiert die Sorge der Union, dass die Kontrollen nicht ausreichen werden, um die irreguläre Einwanderung zu stoppen! «Kontrollen alleine reichen nicht aus. Die Verweigerung der Ampel für umfassende Zurückweisung ist eine Kapitulation,» schimpft Dobrindt!
Die SPD wurde unter Druck gesetzt! Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) möchte mehr Gespräche über die drängende Migrationsthematik und fordert eine parteiübergreifende Lösung. Da bekommt die Ampelkoalition ordentlich Wind ins Gesicht! Christian Lindner (FDP) ist auch nicht untätig und drängt auf ein Gipfeltreffen der Führer, während Friedrich Merz sich ebenfalls bereit erklärt hat, mit Kanzler Scholz zu sprechen – aber da ist die Einladung scheinbar noch nicht auf dem Tisch!
Seit Oktober 2023 haben starke 30.000 Zurückweisungen an den deutschen Grenzen stattgefunden. Vor allem ausländische Staatsangehörige, die kein Asylgesuch haben oder mit einem Einreiseverbot belegt sind, werden zurückgeschickt. Dieses klare Signal soll der irregulären Migration Einhalt gebieten, auch wenn Grenzkontrollen im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen sind!
Eines steht fest: Die nächsten Wochen werden entscheidend sein im Kampf gegen die irreguläre Migration, und die Bundespolizei hat alle Hände voll zu tun!
