Der Islamische Staat (IS) hat zu Anschlägen während des Karnevals in Deutschland aufgerufen. In einem kürzlich veröffentlichten Aufruf werden potenzielle Ziele in Köln und Nürnberg genannt. Besonders im Fokus stehen die Weiberfastnacht auf dem Alter Markt in Köln sowie eine Karnevals-Party von GreenKomm. Zudem wird auch auf die Rosenmontagsfeier in Nürnberg und eine Schlager-Party unter dem Titel „Festival der Liebe“ in Rotterdam verwiesen. Die Polizei, der Staatsschutz und der Verfassungsschutz sind über diese Drohung informiert und prüfen derzeit die Sicherheitsvorkehrungen. Einzelheiten zu den Sicherheitsmaßnahmen bleiben aus Gründen der Gefahrenabwehr geheim.
Ein Staatsschützer hat in diesem Zusammenhang von einer wachsenden Mobilisierung und Radikalisierung innerhalb islamistischer Gruppen berichtet. Der IS nutzt das Internet gezielt, um selbstradikalisierte Einzeltäter zu motivieren. Auf der vom IS betriebenen Terror-Seite „Al Saif Media“ wurden jüngst Aufrufe zur Gewalt veröffentlicht, darunter, Menschen zu überfahren. Die Sicherheitsbehörden haben Bedenken, dass ein „hundertprozentiger Schutz“ bei den Großveranstaltungen nicht gewährleistet werden kann, insbesondere da der Karneval mit Hunderttausenden Besuchern als „weiches Ziel“ gilt. Die Anti-Terror-Fahnder äußern zudem Besorgnis über die Radikalisierung junger Muslime, die stark durch soziale Medien wie TikTok und Instagram gefördert wird. Ein Beispiel ist ein recent verhinderter Attentäter in Wien, der erst 14 Jahre alt war.
Sicherheitslage und Propaganda des IS
Eren Güvercin, Gründungsmitglied der Alhambra Gesellschaft für Völkerverständigung, hat sich zu den aktuellen Entwicklungen geäußert. Laut Güvercin ist das Ziel der Terroristen, das Sicherheitsgefühl in Deutschland und Europa zu destabilisieren. Er hebt hervor, dass den Tätern das Schicksal ihrer Opfer, ob Muslime oder Nicht-Muslime, gleichgültig sei. Seit dem 7. Oktober, dem Angriff der Hamas auf Israel, sei eine Enthemmung in der islamistischen Szene zu beobachten. Er warnt davor, die Effekte von IS-Propagandakampagnen, insbesondere auf Jugendliche, zu unterschätzen.
Güvercin fordert eine langfristige Strategie im Kampf gegen den Islamismus, da es nicht genügt, lediglich extremistische Inhalte aus dem Internet zu löschen. Der IS strebe danach, vor allem Einzelpersonen zu erreichen, wobei die Täter immer jünger werden. Neue Radikalisierungsprofile entwickeln sich vor allem im virtuellen Raum, was eine stärkere Verantwortung der Betreiber von sozialen Plattformen wie TikTok erforderlich mache. Güvercin unterstreicht die Notwendigkeit eines neuen Ansatzes in der Prävention.
